Sitzung
XVII/11 Rat
Gremium
Rat der Stadt Barsinghausen
Raum
Zechensaal Barsinghausen im Besucherbergwerk, Knappschaftstraße
Datum
28.02.2013
Zeit
19:05-23:05 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Feststellung der Beschlussfähigkeit und der Tagesordnung der öffentlichen und der nichtöffentlichen Sitzung

Beschluss: zugestimmt

 
Ö 2
Vereidigung des Bürgermeisters
 
Ö 3
Einwohnerfragestunde
 
Ö 4
Genehmigung der Protokolle über die 9. und 10. Sitzung/XVII. WP des Rates am 13.12.2012 und 23.01.2013

Beschluss: zugestimmt

 
Ö 5
Aktuelle Stunde
 
Ö 6
Bericht über wichtige Beschlüsse des Verwaltungsausschusses und wichtige Angelegenheiten
 
Ö 7
Änderung der Geschäftsordnung des Rates

Beschluss: zugestimmt mit geänderter Beschlussdarstellung

XVII/0124
Ö 8
Wahl der Vorsitzenden / des Vorsitzenden des Verwaltungsrates der Stadtsparkasse Barsinghausen sowie Umbesetzungen in Ausschüssen des Rates und anderen Gremien

Beschluss: zugestimmt mit geänderter Beschlussdarstellung

XVII/0280
Ö 9
Feststellung der Beendigung des Beamtenverhältnisses auf Zeit des Ersten Stadtrates Lahmann

Beschluss: zugestimmt

XVII/0258
Ö 10
Richtlinienbeschluss im Zusammenhang mit der Ausschreibung des Stelle der Ersten Stadträtin / des Ersten Stadtrates

Beschluss: zugestimmt mit geänderter Beschlussdarstellung

XVII/0283
Ö 11
Allgemeine Vertretung des Bürgermeisters gem. § 81 Abs. 3 NKomVG

Beschluss: zugestimmt

XVII/0279
Ö 12
Ernennung eines Stellvertretenden Stadtbrandmeisters

Beschluss: zugestimmt

XVII/0252
Ö 13
Personalgestellungsvertrag mit der Stadt Seelze zur Gewährleistung der technischen Prüfung

Beschluss: zugestimmt

XVII/0277
Ö 14
Beschluss über den Jahresabschluss 2011 des Stadtentwässerungsbetriebes Barsinghausen

Beschluss: zugestimmt

XVII/0270
Ö 15
Bedarfsgerechter Ausbau von Betreuungsplätzen für Kinder unter 3 Jahren

Beschluss: zugestimmt mit geänderter Beschlussdarstellung

XVII/0269
Ö 16
Jugendkeller in der Wilhelm-Stedler-Schule
-Nutzungsvertrag und Kooperationsvereinbarung-

Beschluss: zugestimmt

XVII/0268
Ö 17
Inklusive Beschulung von Schülerinnen und Schülern
hier: Bestimmung von Schwerpunktschulen

Beschluss: zugestimmt

XVII/0274
Ö 18
Ergänzendes Betreuungsangebot an Barsinghäuser Grundschulen

Beschluss: zugestimmt mit geänderter Beschlussdarstellung

XVII/0276
Ö 19
Übernahme einer Ausfallbürgschaft für den 1. FC Germania Egestorf / Langreder e.V.

Beschluss: zugestimmt

XVII/0275
Ö 20
Strombezugsausschreibung für die Kalenderjahre 2014 und 2015

Beschluss: zugestimmt mit geänderter Beschlussdarstellung

XVII/0257
Ö 21
Bewirtschaftung der Wertstoff-Sammelplätze (Wertstoffinseln)

Beschluss: zugestimmt

XVII/0265
Ö 22
Widmung von Verkehrsflächen in Hohenbostel

Beschluss: zugestimmt

XVII/0264
Ö 23
Freiflächengestaltung am Deisterplatz
- Antrag der Fraktionen FDP und UWG vom 20.11.2012 -
XVII/0246
Ö 23.1
Städtebauförderungsprogramm "Aktive Stadt- und Ortsteilzentren"
Sanierungsgebiet "Innenstadt"
Freiflächengestaltung am Deisterplatz

Beschluss: zugestimmt mit geänderter Beschlussdarstellung

XVII/0288
Ö 24
Annahme von freiwilligen Zuwendungen
 
Ö 25
Mitteilungen der Verwaltung
 
Ö 26
Anträge, Anfragen und Anregungen an die Verwaltung
 

Nicht öffentlicher Teil:

N 27
gesperrte Information
 
N 28
gesperrte Information
 
N 29
gesperrte Information
 
N 30
gesperrte Information
 
N 31
gesperrte Information