Sitzung
XVII/12 Rat
Gremium
Rat der Stadt Barsinghausen
Raum
Aula im Schulzentrum Am Spalterhals, Am Spalterhals
Datum
18.04.2013
Zeit
19:08-21:00 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Feststellung der Beschlussfähigkeit und der Tagesordnung der öffentlichen und der nichtöffentlichen Sitzung

Beschluss: zugestimmt

 
Ö 2
Einwohnerfragestunde
 
Ö 3
Genehmigung der Protokolle über die 10. und 11. Sitzung/XVII. WP des Rates am 23.01.2013 und 28.02.2013

Beschluss: zugestimmt

 
Ö 4
Aktuelle Stunde
 
Ö 5
Bericht über wichtige Beschlüsse des Verwaltungsausschusses und wichtige Angelegenheiten
 
Ö 6
Wahl der/des Ratsvorsitzenden
XVII/0287
Ö 7
Umbesetzungen in Ausschüssen des Rates und anderen Gremien
 
Ö 8
Ernennung von Ehrenbeamten der Freiwilligen Feuerwehr

Beschluss: zugestimmt

XVII/0295
Ö 9
Vorschlagsliste für Schöffinnen und Schöffen beim Landgericht Hannover

Beschluss: zugestimmt mit geänderter Beschlussdarstellung

XVII/0302
Ö 10
Vorschlagsliste für Beisitzerinnen/Beisitzer (Vertrauenspersonen) für den Schöffenwahlausschuss

Beschluss: zugestimmt

XVII/0303
Ö 11
Vereinbarung über Dienstleistungen des Tierschutzvereines Barsinghausen und Umgebung e.V.

Beschluss: zugestimmt

XVII/0291
Ö 12
Neuschaffung von Krippenplätzen im Kernstadtbereich

Beschluss: zugestimmt

XVII/0297
Ö 13
1. Nachtragshaushaltsatzung und 1. Nachtragshaushaltsplan für das Haushaltsjahr 2013

Beschluss: zugestimmt

XVII/0310
Ö 14
5. Änderungssatzung zur Satzung der Stadt Barsinghausen über die Erhebung von Verwaltungskosten im eigenen Wirkungskreis (Verwaltungskostensatzung)

Beschluss: zugestimmt

XVII/0309
Ö 15
Bebauungsplan Nr. 206 "Vorrangflächen für die Nutzung der Windenergie" Bereich Groß Munzel / Holtensen / Ostermunzel
Aufstellungsbeschluss

Beschluss: zugestimmt

XVII/0316
Ö 16
Satzung über eine Veränderungssperre gem. § 16 Baugesetzbuch (BauGB)
für den Geltungsbereich des Bebauungsplanes Nr. 206 "Vorrangfläche für die Nutzung der Windenergie" im Bereich Groß Munzel / Holtensen / Ostermunzel

Beschluss: zugestimmt

XVII/0320
Ö 17
Benennung einer Straße in Barsinghausen

Beschluss: zugestimmt

XVII/0286
Ö 18
Annahme von freiwilligen Zuwendungen
 
Ö 19
Mitteilungen der Verwaltung
 
Ö 20
Anträge, Anfragen und Anregungen an die Verwaltung
 

Nicht öffentlicher Teil:

N 21
gesperrte Information
 
N 22
gesperrte Information
 
N 23
gesperrte Information
 
N 24
gesperrte Information