Sitzung
XVII/10 SteuerA
Gremium
Ausschuss für Verwaltungssteuerung, Gleichstellung und Rechnungsprüfung
Raum
Aula der Goetheschule - KGS Barsinghausen, Goethestraße 29
Datum
27.05.2013
Zeit
18:00-20:10 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Feststellung der Beschlussfähigkeit und der Tagesordnung der öffentlichen und nichtöffentlichen Sitzung

Beschluss: zugestimmt

 
Ö 2
Einwohnerfragestunde
 
Ö 3
Vergabe Wegenutzungsrechte Strom hier: a) Entscheidung über das durchzuführende Wettbewerbsverfahren b) Festlegung der Wertungskriterien für den Beteiligungswettberwerb und den Konzessionswettbewerb

Beschluss: behandelt

XVII/0337
Ö 4
Genehmigung des Protokolls über die 9. Sitzung/XVII. WP des Ausschusses für Verwaltungssteuerung, Gleichstellung und Rechnungsprüfung am 16.04.2013

Beschluss: zugestimmt

 
Ö 5
2. Fortschreibung der Budgetierungs-Richtlinien für die Freiwillige Feuerwehr

Beschluss: zugestimmt

XVII/0304
Ö 6
Leistungsentgelt für Laufbahnbeamtinnen und Laufbahnbeamte

Beschluss: zugestimmt

XVII/0319
Ö 7
Beteiligungsbericht für das Geschäftsjahr 2011

Beschluss: Kenntnis genommen

XVII/0325
Ö 8
Jahresabschluss für das Geschäftsjahr 2012 der Alte Zeche Gemeinnützige Betriebs GmbH hier: Anweisung der Vertreter der Stadt in der Gesellschafterversammlung

Beschluss: zugestimmt mit geänderter Beschlussdarstellung

XVII/0328
Ö 9
Ausbau Stettiner Str., Knappenweg

Beschluss: zugestimmt

XVII/0329
Ö 10
Ausschreibung zur Auftragsvergabe Brücke über die Südaue

Beschluss: vertagt

XVII/0330
Ö 11
Haushaltssicherungskonzept - Sachstandsbericht
 
Ö 12
Mitteilungen der Verwaltung
 
Ö 13
Anträge, Anfragen und Anregungen an die Verwaltung
 

Nicht öffentlicher Teil:

N 14
gesperrte Information
 
N 15
gesperrte Information