Sitzung
XVII/13 Rat
Gremium
Rat der Stadt Barsinghausen
Raum
Aula im Schulzentrum Am Spalterhals, Am Spalterhals
Datum
13.06.2013
Zeit
19:04-21:55 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Feststellung der Beschlussfähigkeit und der Tagesordnung der öffentlichen und der nichtöffentlichen Sitzung

Beschluss: zugestimmt

 
Ö 2
Fragestunde der Einwohnerinnen und Einwohner der Stadt Barsinghausen
 
Ö 3
Genehmigung des Protokolls über die 12. Sitzung/XVII. WP des Rates am 18.04.2013

Beschluss: zugestimmt

 
Ö 4
Aktuelle Stunde
 
Ö 5
Bericht über wichtige Beschlüsse des Verwaltungsausschusses und wichtige Angelegenheiten
 
Ö 6
Umbesetzungen in Ausschüssen des Rates und anderen Gremien
 
Ö 6.1
Wahl eines dritten stellvertretenden Bürgermeisters/Wahl einer dritten stellvertretenden Bürgermeisterin

Beschluss: zugestimmt

 
Ö 6.2
Wahl der/des Vorsitzenden des Verwaltungsrates der Stadtsparkasse Barsinghausen und Nachbenennung von Ausschussmitgliedern

Beschluss: zugestimmt

XVII/0290
Ö 7
Leistungsentgelt für Laufbahnbeamtinnen und Laufbahnbeamte

Beschluss: zugestimmt

XVII/0319
Ö 8
Errichtung und Betreibung eines neuen Flüchtlingswohnheimes in der Kernstadt Barsinghausen

Beschluss: zugestimmt mit geänderter Beschlussdarstellung

XVII/0333
Ö 9
2. Fortschreibung der Budgetierungs-Richtlinien für die Freiwillige Feuerwehr

Beschluss: zugestimmt

XVII/0304
Ö 10
Beteiligungsbericht für das Geschäftsjahr 2011

Beschluss: Kenntnis genommen

XVII/0325
Ö 11
Verordnung über die Kastrations- und Kennzeichnungspflicht von Freigängerkatzen im Gebiet der Stadt Barsinghausen
- Antrag der Fraktion Bündnis 90/DIE GRÜNEN vom 22.04.2013 -

Beschluss: zugestimmt

XVII/0322
Ö 12
1. Änderungsvertrag zum Nutzungsvertrag über das Freibad Goltern vom 08.04.2004

Beschluss: zugestimmt

XVII/0331
Ö 13
Übernahme des Sportheimes und der Sportanlagen in Langreder

Beschluss: zugestimmt

XVII/0349
Ö 14
Vereinbarung zwischen der Region Hannover und der Stadt Barsinghausen über die Wahrnehmung der Aufgaben gemäß §§ 22, 23, 24, 43 und 90 SGB VIII (Kindertagespflege) auf Grundlage von § 13 Nds. AG KJHG

Beschluss: zugestimmt

XVII/0334
Ö 15
Trägerschaft der neuen Krippe in der Erfurter Straße

Beschluss: zugestimmt

XVII/0335
Ö 16
Verlängerung Betreibervertrag des Flüchtlingswohnheim in Goltern ab dem 01.07.13

Beschluss: zugestimmt

XVII/0326
Ö 17
Satzung zur Änderung der Satzung über die Benutzung des Flüchtlingswohnheimes, Ohweg 23, in Barsinghausen zur Unterbringung von ausländischen Flüchtlingen und über die Erhebung von Benutzungsgebühren vom 04.10.2012

Beschluss: zugestimmt

XVII/0332
Ö 18
Satzung zur 1. Änderung der Betriebssatzung der Stadt Barsinghausen für den Stadtentwässerungsbetrieb Barsinghausen

Beschluss: zugestimmt

XVII/0344
Ö 19
Widmung einer Straße in Landringhausen

Beschluss: zugestimmt

XVII/0336
Ö 20
Annahme von freiwilligen Zuwendungen

Beschluss: zugestimmt

 
Ö 21
Mitteilungen der Verwaltung
 
Ö 22
Anträge, Anfragen und Anregungen an die Verwaltung
 

Nicht öffentlicher Teil:

N 23
gesperrte Information
 
N 24
gesperrte Information
 
N 25
gesperrte Information
 
N 26
gesperrte Information
 
N 27
gesperrte Information
 
N 28
gesperrte Information