Sitzung
XVII/16 BPU
Gremium
Ausschuss für Planung, Bauen und Umwelt (Bauausschuss)
Raum
Bert-Brecht-Schule, Schulstraße 5
Datum
13.08.2013
Zeit
18:02-22:26 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Feststellung der Beschlussfähigkeit und der Tagesordnung

Beschluss: zugestimmt

 
Ö 2
Einwohnerfragestunde
 
Ö 3
Genehmigung des Protokolls über die 14. Sitzung/XVII. WP des Ausschusses für Planung, Bauen und Umwelt am 10.04.2013

Beschluss: zugestimmt

 
Ö 4
Städtebauförderungsprogramm "Aktive Stadt- und Ortsteilzentren
Sanierungsgebiet "Innenstadt"
Sanierung und Neugestaltung der Fußgängerzone
XVII/0363
Ö 5
Städtebauförderungsprogramm "Aktive Stadt-und Ortsteilzentren"
Sanierungsgebiet "Innenstadt"
Förderung privater Sanierungs- und Instandsetzungsmaßnahmen - "ASB-Bahnhof"
Anpassung des Modernisierungs- und Instandsetzungsvertrages und des Darlehensvertrages mit dem Arbeiter-Samariter-Bund / ASB

Beschluss: zugestimmt

XVII/0377
Ö 6
Städtebauförderungsprogramm "Soziale Stadt"
Sanierungsgebiet "Goethestraße - Bahlsen"
Fortführung des Programms / Fortschreibung des Rahmenplans

Beschluss: zugestimmt

XVII/0372
Ö 7
Beschluss des Lärmaktionsplanes

Beschluss: zugestimmt

XVII/0367
Ö 8
Bebauungsplan Nr. 69 "Heckenweg", 3. Änderung
Beschluss zur öffentlichen Auslegung

Beschluss: zugestimmt

XVII/0358
Ö 9
Bebauungsplan Nr. 153 "Wilh.-Heß-Straße / Grasweg", 1. Änderung, OT Barsinghausen
Aufstellungsbeschluss

Beschluss: zugestimmt

XVII/0373
Ö 10
6. Änderung des Flächennutzungsplanes und Bebauungsplan Nr. 204 "Gewerbeflächen an der BAB A2 - Groß Munzel"
Erneuter Aufstellungsbeschluss gem. § 2 (1) Baugesetzbuch (BauGB)

Beschluss: vertagt

XVII/0360
Ö 11
3. Änderung der Straßenreinigungssatzung

Beschluss: vertagt

XVII/0374
Ö 12
"Herz für Egestorf"
Ausweisung und Herrichtung einer Gemeindebedarfsfläche für den Ortsteil Egestorf im Bereich zwischen Ammerke, geplantem Regenrückhaltebecken und den Häusern an der Eickenwiese
Antrag der CDU-Fraktion

Beschluss: vertagt

 
Ö 13
Papierkörbe auf dem Haldengelände
- Antrag der UWG-Fraktion vom 22.07.2013 -

Beschluss: abgelehnt

XVII/0380
Ö 14
Dauerhafte zur Verfügungstellung der Grundstücksflächen am Feuerwehrhaus Barsinghausen
- Antrag der Fraktion Aktiv für Barsinghausen vom 17.07.2013 -

Beschluss: zugestimmt

XVII/0364
Ö 15
Ausschreibung zur Auftragsvergabe Brücke über die Südaue

Beschluss: behandelt

XVII/0330
Ö 16
Widmung einer Straße in Groß Munzel

Beschluss: behandelt

XVII/0355
Ö 17
Tag des Friedhofs 2013

Beschluss: Kenntnis genommen

XVII/0365
Ö 18
Mitteilungen der Verwaltung
 
Ö 19
Anträge, Anfragen und Anregungen an die Verwaltung

Beschluss: zugestimmt

 

Nicht öffentlicher Teil:

N 20
gesperrte Information
 
N 21
gesperrte Information
 
N 22
gesperrte Information