Sitzung
XVII/14 Rat
Gremium
Rat der Stadt Barsinghausen
Raum
Aula der Goetheschule - KGS Barsinghausen, Goethestraße 29
Datum
22.08.2013
Zeit
19:05-21:55 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Feststellung der Beschlussfähigkeit und der Tagesordnung der öffentlichen und der nichtöffentlichen Sitzung

Beschluss: zugestimmt

 
Ö 2
Fragestunde der Einwohnerinnen und Einwohner der Stadt Barsinghausen
 
Ö 3
Genehmigung des Protokolls über die 5. Sitzung/XVII. WP des Rates am 24.05.2012

Beschluss: zugestimmt

 
Ö 4
Aktuelle Stunde
 
Ö 5
Bericht über wichtige Beschlüsse des Verwaltungsausschusses und wichtige Angelegenheiten
 
Ö 6
Umbesetzungen in Ausschüssen des Rates und anderen Gremien
- u.a. Besetzung des Betriebsausschusses des Stadtentwässerungsbetriebes Barsinghausen
 
Ö 7
Wahl der Ersten Stadträtin / des Ersten Stadtrates
XVII/0351
Ö 8
Entlastung des Verwaltungsrates der Stadtsparkasse Barsinghausen für das Geschäftsjahr 2012

Beschluss: zugestimmt

XVII/0362
Ö 9
Satzung zur 1. Änderung der Satzung über die Entschädigung der Ratsfrauen, Ratsherren, der nicht dem Rat angehörenden Ausschussmitglieder und der sonstigen ehrenamtlich Tätigen für die Stadt Barsinghausen

Beschluss: zugestimmt mit geänderter Beschlussdarstellung

XVII/0382
Ö 10
Trägerschaft für die Kindertagesstätte im Ohweg, Großgoltern

Beschluss: zugestimmt

XVII/0368
Ö 11
Abschluss des Konzessionsvertrages Gas und Gründung der Netzverwaltung Barsinghausen GmbH sowie der Netzgesellschaft Barsinghausen GmbH + Co.KG

Beschluss: zugestimmt

XVII/0378
Ö 12
Papierkörbe auf dem Haldengelände
- Antrag der UWG-Fraktion vom 22.07.2013 -

Beschluss: verwiesen

XVII/0380
Ö 13
2. Nachtragshaushaltssatzung und 2. Nachtragshaushaltsplan für das Haushaltsjahr 2013

Beschluss: zugestimmt

XVII/0361
Ö 14
Städtebauförderungsprogramm "Aktive Stadt- und Ortsteilzentren
Sanierungsgebiet "Innenstadt"
Sanierung und Neugestaltung der Fußgängerzone

Beschluss: zugestimmt

XVII/0363
Ö 15
Städtebauförderungsprogramm "Aktive Stadt-und Ortsteilzentren"
Sanierungsgebiet "Innenstadt"
Förderung privater Sanierungs- und Instandsetzungsmaßnahmen - "ASB-Bahnhof"
Anpassung des Modernisierungs- und Instandsetzungsvertrages und des Darlehensvertrages mit dem Arbeiter-Samariter-Bund / ASB

Beschluss: zugestimmt

XVII/0377
Ö 16
Städtebauförderungsprogramm "Soziale Stadt"
Sanierungsgebiet "Goethestraße - Bahlsen"
Fortführung des Programms / Fortschreibung des Rahmenplans

Beschluss: zugestimmt

XVII/0372
Ö 17
Vereinbarung über die Verwaltungshilfe der Städte und Gemeinde bei der Abfallbeseitigung hier: Auflösung bzw. Kündigung

Beschluss: zugestimmt

XVII/0366
Ö 18
Widmung einer Straße in Groß Munzel

Beschluss: zugestimmt

XVII/0355
Ö 19
Dauerhafte zur Verfügungstellung der Grundstücksflächen am Feuerwehrhaus Barsinghausen
- Antrag der Fraktion Aktiv für Barsinghausen vom 17.07.2013 -

Beschluss: zugestimmt

XVII/0364
Ö 20
Annahme von freiwilligen Zuwendungen
 
Ö 21
Mitteilungen der Verwaltung
 
Ö 22
Anträge, Anfragen und Anregungen an die Verwaltung
 

Nicht öffentlicher Teil:

N 23
gesperrte Information
 
N 24
gesperrte Information
 
N 25
gesperrte Information
 
N 26
gesperrte Information