Sitzung
XVII/17 BPU
Gremium
Ausschuss für Planung, Bauen und Umwelt (Bauausschuss)
Raum
Aula der Albert-Schweitzer-Schule, Albert-Schweitzer-Str. 2, OT Großgoltern
Datum
01.10.2013
Zeit
18:02-21:45 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Feststellung der Beschlussfähigkeit und der Tagesordnung der öffentlichen und nichtöffentlichen Sitzung

Beschluss: zugestimmt

 
Ö 2
Pflichtenbelehrung von beratenden Mitgliedern
 
Ö 3
Einwohnerfragestunde
 
Ö 4
Genehmigung der Protokolle über die 12. und 16. Sitzung/XVII. WP des Ausschusses für Planung, Bauen und Umwelt am 12.02.2013 und 13.08.2013

Beschluss: zugestimmt mit geänderter Beschlussdarstellung

 
Ö 5
Städtebauförderungsprogramm "Aktive Stadt- und Ortsteilzentren"
Sanierungsgebiet "Innenstadt"
Sanierung und Neugestaltung der Fußgängerzone
1. Entscheidung zur Farbwahl des Betonpflasters
2. Ersatzpflanzungen für die erforderlichen Baumfällungen

Beschluss: zugestimmt mit geänderter Beschlussdarstellung

XVII/0393
Ö 6
Beschluss des Klimaschutzprogrammes

Beschluss: zugestimmt

XVII/0394
Ö 7
Umsetzung HSK auf der Basis des Spielplatzkonzeptes

Beschluss: verwiesen

XVII/0375
Ö 8
Dritte Änderung der Straßenreinigungssatzung

Beschluss: zugestimmt mit geänderter Beschlussdarstellung

XVII/0374
Ö 9
Papierkörbe auf dem Haldengelände
- Antrag der UWG-Fraktion vom 22.07.2013 -

Beschluss: abgelehnt

XVII/0380
Ö 10
Bebauungsplan Nr.6, "Im Knickfelde", 9.Änderung

Beschluss: zugestimmt

XVII/0398
Ö 11
Neufassung des Bestattungsrechtes

Beschluss: behandelt

XVII/0399
Ö 12
Entwidmung einer Verkehrsfläche in Bantorf

Beschluss: zugestimmt

XVII/0354
Ö 13
Herz für Egestorf
Ausweisung und Herrichtung einer Gemeinbedarfsfläche für den Ortsteil Egestorf im Bereich zwischen Ammerke, geplantem Regenrückhaltebecken und den Häusern an der Eickenwiese
Antrag der CDU-Fraktion

Beschluss: Kenntnis genommen

XVII/0401
Ö 14
Sachstand zum Regionalen Raumordnungsprogramm

Beschluss: Kenntnis genommen

 
Ö 15
Mitteilungen der Verwaltung
 
Ö 16
Anträge, Anfragen und Anregungen an die Verwaltung
 

Nicht öffentlicher Teil:

N 17
gesperrte Information
 
N 18
gesperrte Information
 
N 19
gesperrte Information