Sitzung
XVII/15 Rat
Gremium
Rat der Stadt Barsinghausen
Raum
Aula der Goetheschule - KGS Barsinghausen, Goethestraße 29
Datum
24.10.2013
Zeit
19:05-21:40 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Feststellung der Beschlussfähigkeit und der Tagesordnung der öffentlichen und der nichtöffentlichen Sitzung

Beschluss: zugestimmt

 
Ö 2
Feststellungsbeschluss über einen Sitzverlust im Rat der Stadt Barsinghausen

Beschluss: zugestimmt

XVII/0407
Ö 3
Verpflichtung und Pflichtenbelehrung eines neuen Ratsmitgliedes
 
Ö 4
Fragestunde der Einwohnerinnen und Einwohner der Stadt Barsinghausen
 
Ö 5
Genehmigung der Protokolle über die 13. und 14. Sitzung/XVII. WP des Rates am 13.06.2013 und 22.08.2013

Beschluss: zugestimmt

 
Ö 6
Aktuelle Stunde
 
Ö 7
Bericht über wichtige Beschlüsse des Verwaltungsausschusses und wichtige Angelegenheiten
 
Ö 8
Umbesetzungen in Ausschüssen des Rates und anderen Gremien
- u.a. Besetzung des Beirates und der Gesellschafterversammlung der Netzgesellschaft Barsinghausen GmbH + Co. KG

Beschluss: zugestimmt

 
Ö 9
Satzung der Stadt Barsinghausen für Bürgerbefragungen (Verfahrenssatzung)

Beschluss: zugestimmt

XVII/0405
Ö 10
Haushaltssatzung und Haushaltsplan für das Haushaltsjahr 2014

Beschluss: zugestimmt

XVII/0406
Ö 11
Beschluss der Jahresrechnungen und Entlastung des Bürgermeisters für die Haushaltsjahre 2009 und 2010

Beschluss: zugestimmt

XVII/0385
Ö 12
Calenberger Musikschule - Fortsetzung der Zusammenarbeit

Beschluss: zugestimmt

XVII/0387
Ö 13
Dritte Änderung der Straßenreinigungssatzung

Beschluss: zugestimmt

XVII/0374
Ö 14
Weiterbetrieb des Lehrschwimmbeckens
- Antrag der Fraktionen FDP, CDU und UWG vom 28.08.2013 -

Beschluss: zugestimmt mit geänderter Beschlussdarstellung

XVII/0396
Ö 15
Papierkörbe auf dem Haldengelände
- Antrag der UWG-Fraktion vom 22.07.2013 -

Beschluss: abgelehnt

XVII/0380
Ö 16
Entwidmung einer Verkehrsfläche in Bantorf

Beschluss: zugestimmt

XVII/0354
Ö 17
Annahme von freiwilligen Zuwendungen
 
Ö 18
Mitteilungen der Verwaltung
 
Ö 19
Anträge, Anfragen und Anregungen an die Verwaltung
 

Nicht öffentlicher Teil:

N 20
gesperrte Information
 
N 21
gesperrte Information
 
N 22
gesperrte Information
 
N 22.1
gesperrte Information
 
N 22.2
gesperrte Information
 
N 23
gesperrte Information
 
N 24
gesperrte Information
 
N 25
gesperrte Information