Sitzung
XVII/17 Rat
Gremium
Rat der Stadt Barsinghausen
Raum
Aula der Goetheschule - KGS Barsinghausen, Goethestraße 29
Datum
12.12.2013
Zeit
18:05-23:15 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Feststellung der Beschlussfähigkeit und der Tagesordnung der öffentlichen und der nichtöffentlichen Sitzung

Beschluss: zugestimmt

 
Ö 2
Gedenken an Verstorbene
 
Ö 3
Fragestunde der Einwohnerinnen und Einwohner der Stadt Barsinghausen
 
Ö 4
Genehmigung der Protokolle über die 15. und 16. Sitzung/XVII. WP des Rates am 24.10.2013 und 08.11.2013

Beschluss: zugestimmt

 
Ö 5
Aktuelle Stunde
 
Ö 6
Bericht über wichtige Beschlüsse des Verwaltungsausschusses und wichtige Angelegenheiten
 
Ö 7
Änderung der Geschäftsordnung des Rates
hier: Sitz einer Vertreterin/eines Vertreters der Naturschutzverbände im Ausschuss für Planung, Bauen und Umwelt
- Antrag der Gruppe SPD-Fraktion und Fraktion Bündnis 90/DIE GRÜNEN vom 22.10.2013 -

Beschluss: zugestimmt mit geänderter Beschlussdarstellung

XVII/0421
Ö 8
Umbesetzungen in Ausschüssen des Rates und anderen Gremien
- u.a. Besetzung der Gesellschafterversammlung der Netzgesellschaft Barsinghausen GmbH + Co. KG
 
Ö 9
Satzung zur Änderung der Gebührensatzung für die Tageseinrichtungen der Stadt Barsinghausen für Kinder
hier: Änderung des Gebührentarifs

Beschluss: zugestimmt

XVII/0423
Ö 10
Satzung zur 2. Änderung der Satzung über die Benutzung des Flüchtlingswohnheimes Ohweg 23 in Barsinghausen zur Unterbringung von ausländischen Flüchtlingen und über die Erhebung von Benutzungsgebühren vom 4.10.2012

Beschluss: zugestimmt

XVII/0418
Ö 11
Miet- und Nutzungsbedingungen für schulische Sporthallen und Schuleinrichtungen der Stadt Barsinghausen

Beschluss: zugestimmt

XVII/0427
Ö 12
Vertrag über die Sportförderung durch die Stadt Barsinghausen für die Jahre 2014 bis 2018

Beschluss: zugestimmt

XVII/0389
Ö 13
Umsetzung HSK auf der Basis des Spielplatzkonzeptes

Beschluss: zugestimmt mit geänderter Beschlussdarstellung

XVII/0375
Ö 14
Kinderferienbetreuung in den Grundschulen

Beschluss: zugestimmt mit geänderter Beschlussdarstellung

XVII/0424
Ö 15
Mehrkosten Neubau KiTa Ohweg

Beschluss: zugestimmt

XVII/0438
Ö 16
Mehrkosten Neubau Kinderkrippe Erfurter Straße

Beschluss: zugestimmt

XVII/0439
Ö 17
Schulzentrum Am Spalterhals - Energetische Sanierung und Modernisierung -

Beschluss: zugestimmt

XVII/0430
Ö 18
Umbau Fußgängerzone Marktstraße
hier: Erneuerung und Ergänzung von Strom-und Wasserversorgungsanlagen

Beschluss: zugestimmt

XVII/0450
Ö 19
Satzung zur 1. Änderung der Satzung über die Abwasserbeseitigung und den Anschluss an die öffentliche Abwasserbeseitigungsanlagen der Stadt Barsinghausen

Beschluss: zugestimmt

XVII/0447
Ö 20
Haushaltssatzung und Haushaltsplanung 2014 des Stadtentwässerungsbetriebes Barsinghausen

Beschluss: zugestimmt

XVII/0446
Ö 21
Haushaltssatzung und Haushaltsplan für das Haushaltsjahr 2014

Beschluss: zugestimmt

XVII/0406
Ö 22
Kreditaufnahmen im Haushaltsjahr 2013

Beschluss: Kenntnis genommen

XVII/0443
Ö 23
Beschluss des Klimaschutzprogrammes

Beschluss: zugestimmt

XVII/0394
Ö 24
Ausweisung eines Wildschongebietes Kirchdorf

Beschluss: zugestimmt

XVII/0404
Ö 25
Neuaufstellung des Regionalen Raumordnungsprogramms 2015 für die Region Hannover
Stellungnahme der Stadt Barsinghausen zu den allgemeinen Planungsabsichten
(Zukunftsbild zum Regionalen Raumordnungsprogramm 2015)

Beschluss: zugestimmt mit geänderter Beschlussdarstellung

XVII/0440
Ö 26
Bebauungsplan Nr. 69 "Heckenweg", 3. Änderung, OT Barsinghausen
Entscheidungen über Anregungen
Satzungsbeschluss gemäß § 10 Abs.1 Baugesetzbuch (BauGB)

Beschluss: zugestimmt

XVII/0436
Ö 27
Benennung einer Straße in Groß Munzel

Beschluss: zugestimmt

XVII/0409
Ö 28
Namensgebungsverfahren Tank- und Rastanlage "Bückethaler Knick Süd"

Beschluss: zugestimmt

XVII/0410
Ö 29
Widmung einer Straße in Eckerde

Beschluss: zugestimmt

XVII/0444
Ö 30
Annahme von freiwilligen Zuwendungen

Beschluss: zugestimmt

 
Ö 31
Mitteilungen der Verwaltung
 
Ö 32
Anträge, Anfragen und Anregungen an die Verwaltung
 

Nicht öffentlicher Teil:

N 33
gesperrte Information
 
N 33.1
gesperrte Information
 
N 34
gesperrte Information
 
N 35
gesperrte Information