Sitzung
XVII/19 Rat
Gremium
Rat der Stadt Barsinghausen
Raum
Aula im Schulzentrum Am Spalterhals, Am Spalterhals
Datum
02.04.2014
Zeit
19:03-22:43 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Feststellung der Beschlussfähigkeit und der Tagesordnung der öffentlichen und der nichtöffentlichen Sitzung

Beschluss: zugestimmt

 
Ö 2
Fragestunde der Einwohnerinnen und Einwohner der Stadt Barsinghausen
 
Ö 3
Genehmigung des Protokolls über die 18. Sitzung/XVII. WP des Rates am 06.02.2014

Beschluss: zugestimmt

 
Ö 4
Resolution zur Unterstützung bei der Erhaltung der territorialen Integrität der Ukraine

Beschluss: zugestimmt

XVII/0509
Ö 5
Bericht über wichtige Beschlüsse des Verwaltungsausschusses und wichtige Angelegenheiten
 
Ö 6
Umbesetzungen in Ausschüssen des Rates und anderen Gremien
- u.a. Vorlage XVII/0468

Beschluss: zugestimmt mit geänderter Beschlussdarstellung

 
Ö 7
Zustimmung zur Entscheidung des Verwaltungsrates der Stadtsparkasse Barsinghausen hinsichtlich der Vertragsverlängerung und der Wiederbestellung des Vorstandsvorsitzenden

Beschluss: zugestimmt

XVII/0477
Ö 8
Entsendung von Herrn Stadtoberamtsrat Stefan Müller als Vertreter der Stadt in die Geschäftsführung der Netzgesellschaft Barsinghausen GmbH + Co. KG

Beschluss: zugestimmt

XVII/0473
Ö 9
Ernennung/Verabschiedung von Ehrenbeamten der Freiwilligen Feuerwehr

Beschluss: zugestimmt mit geänderter Beschlussdarstellung

XVII/0484
Ö 10
Ernennung eines Ehrenbrandmeisters

Beschluss: zugestimmt

XVII/0486
Ö 11
Wahl der Ersten Stadträtin / des Ersten Stadtrates
 
Ö 11.1
Änderung Dezernatsverteilung/Neuausschreibung der Stelle einer Ersten Stadträtin/eines ersten Stadtrates -Antrag der FDP-Fraktion-
XVII/0508
Ö 12
Verzicht auf die Ausschreibung / Neubesetzung der Stelle der Ersten Stadträtin / des Ersten Stadtrates
- Antrag der UWG-Fraktion vom 03.01.2014 -

Beschluss: abgelehnt

XVII/0460
Ö 13
Ratsinformationssystem online, Umsetzung HSK-Beschluss ZD-1.4, Nr. 174, hier: Kompensationsbeschluss

Beschluss: zugestimmt

XVII/0485
Ö 14
Satzung zur 2. Änderung der Satzung über die Entschädigung der Ratsfrauen, Ratsherren, der nicht dem Rat angehörenden Ausschussmitglieder und der sonstigen ehrenamtlich Tätigen der Stadt Barsinghausen

Beschluss: zugestimmt

XVII/0504
Ö 15
Erhöhung der Fraktionsgeschäftsführungskosten

Beschluss: zugestimmt

XVII/0505
Ö 16
Satzung zur 2. Änderung der Betriebssatzung der Stadt Barsinghausen für den Stadtentwässerungsbetrieb Barsinghausen

Beschluss: zugestimmt

XVII/0474
Ö 17
Beschluss über den Jahresabschluss 2012 des Stadtentwässerungsbetriebes Barsinghausen

Beschluss: zugestimmt mit geänderter Beschlussdarstellung

XVII/0472
Ö 18
Beitritt der Stadt Hildesheim und der Gemeinde Hohenhameln zur gemeinsamen kommunalen Anstalt "Hannoversche Informationstechnologien AöR" (HannIT)

Beschluss: zugestimmt

XVII/0494
Ö 19
Sanierungsgebiet "Innenstadt"
Vergabe Fußgängerzone

Beschluss: zugestimmt

XVII/0499
Ö 20
Veränderungssprerre für den Geltungsbereich des Bebauungsplanes Nr. 206 "Vorrangfläche für die Nutzung der Windenergie" im Bereich Groß Munzel / Holtensen / Ostermunzel
hier: Versagung einer Ausnahme

Beschluss: zugestimmt

XVII/0413
Ö 21
Neufassung des Bestattungsrechtes

Beschluss: zugestimmt mit geänderter Beschlussdarstellung

XVII/0399
Ö 22
Friedhofsgebührensatzung 2014 - 2015

Beschluss: zugestimmt

XVII/0442
Ö 23
Annahme von freiwilligen Zuwendungen
 
Ö 24
Mitteilungen der Verwaltung
 
Ö 25
Anträge, Anfragen und Anregungen an die Verwaltung
 

Nicht öffentlicher Teil:

N 26
gesperrte Information
 
N 27
gesperrte Information
 
N 28
gesperrte Information
 
N 29
gesperrte Information
 
N 30
gesperrte Information
 
N 30.1
gesperrte Information
 
N 31
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N 32
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N 33
gesperrte Information