Sitzung
XVII/20 Rat
Gremium
Rat der Stadt Barsinghausen
Raum
Aula im Schulzentrum Am Spalterhals, Am Spalterhals
Datum
05.06.2014
Zeit
19:05-21:30 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Feststellung der Beschlussfähigkeit und der Tagesordnung der öffentlichen und der nichtöffentlichen Sitzung

Beschluss: zugestimmt

 
Ö 1.1
Feststellungsbeschluss über Sitzverluste im Rat der Stadt Barsinghausen

Beschluss: zugestimmt

XVII/0542
Ö 1.2
Verpflichtung und Pflichtenbelehrung von neuen Ratsmitgliedern
 
Ö 2
Fragestunde der Einwohnerinnen und Einwohner der Stadt Barsinghausen
 
Ö 3
Genehmigung des Protokolls über die 19. Sitzung/XVII. WP des Rates am 02.04.2014

Beschluss: zugestimmt

 
Ö 4
Aktuelle Stunde zur Frage "Gibt es ein Junktim zwischen der Ausweisung von Logistikflächen und dem Repowering von Windkraftanlagen in Groß Munzel ?"
Antrag der Faktion Aktiv für Barsinghausen vom 01.06.2014
 
Ö 5
Bericht über wichtige Beschlüsse des Verwaltungsausschusses und wichtige Angelegenheiten
 
Ö 6
Umbesetzungen in Ausschüssen des Rates und anderen Gremien
- u.a. Benennung von Schülervertreterinnen und Schülervertretern für den Schulausschuss

Beschluss: zugestimmt

 
Ö 7
Änderung der Geschäftsordnung des Rates
hier: Protokollierung von Sitzungen des Rates, des Verwaltungsausschusses und der Ausschüsse

Beschluss: abgelehnt

XVII/0530
Ö 8
Ernennung eines Ehrenbrandmeisters

Beschluss: zugestimmt

XVII/0528
Ö 9
Änderung Dezernatsverteilung/Neuausschreibung der Stelle einer Ersten Stadträtin / eines Ersten Stadtrates
- Antrag der Fraktionen CDU und FDP vom 30.04.2014 -
XVII/0532
Ö 10
EStR-Stellenaufhebung und Neuausschreibung
- Antrag der Gruppe SPD-Fraktion und Fraktion Bündnis 90/DIE GRÜNEN vom 14.05.2014 -
XVII/0533
Ö 11
Schaffung von zwei Fachbereichsleiterstellen / Dezernatsleiterstellen
- Antrag der UWG-Fraktion vom 02.04.2014 -

Beschluss: abgelehnt

XVII/0514
Ö 12
Städtebauförderungsprogramm "Soziale Stadt"
Sanierungsgebiet "Goethestraße - Bahlsen"
Fortschreibung des Rahmenplans

Beschluss: zugestimmt mit geänderter Beschlussdarstellung

XVII/0493
Ö 13
Bebauungsplan Nr. 153 "Wilhelm-Heß-Str./Grasweg", 1. Änderung, OT Barsinghausen
Entscheidungen über Anregungen
Satzungsbeschluss gemäß § 10 Abs. 1 Baugesetzbuch (BauGB)

Beschluss: zugestimmt

XVII/0527
Ö 14
Annahme von freiwilligen Zuwendungen

Beschluss: zugestimmt

 
Ö 15
Mitteilungen der Verwaltung
 
Ö 16
Anträge, Anfragen und Anregungen an die Verwaltung
 

Nicht öffentlicher Teil:

N 17
gesperrte Information
 
N 18
gesperrte Information
 
N 19
gesperrte Information
 
N 20
gesperrte Information
 
N 21
gesperrte Information
 
N 22
gesperrte Information
 
N 23
gesperrte Information