Sitzung
XVII/22 Rat
Gremium
Rat der Stadt Barsinghausen
Raum
Aula im Schulzentrum Am Spalterhals, Am Spalterhals
Datum
25.09.2014
Zeit
19:09-22:01 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Feststellung der Beschlussfähigkeit und der Tagesordnung der öffentlichen und der nichtöffentlichen Sitzung

Beschluss: zugestimmt

 
Ö 2
Fragestunde der Einwohnerinnen und Einwohner der Stadt Barsinghausen
 
Ö 3
Aktuelle Stunde
 
Ö 4
Bericht über wichtige Beschlüsse des Verwaltungsausschusses und wichtige Angelegenheiten
 
Ö 5
Umbesetzungen in Ausschüssen des Rates und anderen Gremien
 
Ö 6
Vorstellung des Mentoringprogrammes durch die Gleichstellungsbeauftragte

Beschluss: abgesetzt von der Tagesordnung

 
Ö 7
Entlastung des Verwaltungsrates der Stadtsparkasse Barsinghausen für das Geschäftsjahr 2013

Beschluss: zugestimmt

XVII/0589
Ö 8
1. Nachtragshaushaltssatzung für das Haushaltsjahr 2014

Beschluss: zugestimmt

XVII/0588
Ö 9
Haushaltssatzung und Haushaltsplan für das Haushaltsjahr 2015

Beschluss: zugestimmt

XVII/0602
Ö 10
Fördervertrag mit der "Kinderbude" - Neufassung des Vertrages -

Beschluss: abgesetzt von der Tagesordnung

XVII/0549
Ö 11
Kindertagespflege
- Anhebung der Entgelte für Kindertagespflegekräfte gemäß der Empfehlungen der Region Hannover -

Beschluss: zugestimmt

XVII/0548
Ö 12
Verlängerung von Betreuungszeiten in Kinderbetreuungseinrichtungen

Beschluss: zugestimmt

XVII/0551
Ö 13
Antrag der AfB-Fraktion zur Aufnahme einer Zielformulierung

Beschluss: zugestimmt

XVII/0598
Ö 14
Fünfte Änderung der Straßenreinigungssatzung

Beschluss: zugestimmt

XVII/0582
Ö 15
Widmung und Entwidmung von Verkehrsflächen

Beschluss: zugestimmt

XVII/0585
Ö 16
Bebauungsplan Nr. 137 D "Gewerbegebiet Bantorf-Nord", 1. Änderung, OT Bantorf
Entscheidung über vorgebrachte Anregungen
Satzungsbeschluss

Beschluss: zugestimmt

XVII/0576
Ö 17
Bebauungsplan Nr. 207 "Nieder-Mühlen-Teich" OT Barsinghausen
Entscheidung über vorgebrachte Anregungen
Satzungsbeschluss

Beschluss: zugestimmt

XVII/0577
Ö 18
Bebauungsplan Nr. 179 - 2. Teil "Wassermühlenfeld", 1. Änderung, OT Wichtringhausen
Entscheidung über vorgebrachte Anregungen
Satzungsbeschluss

Beschluss: zugestimmt

XVII/0578
Ö 19
Bebauungsplan Nr. 164 "Der Vehskamp", 2. Änderung, OT Winninghausen
Entscheidungen über Anregungen
Satzungsbeschluss gemäß § 10 Abs. 1 Baugesetzbuch (BauGB)

Beschluss: zugestimmt

XVII/0592
Ö 20
Antrag der Gruppe SPD / Bündnis 90/DIE GRÜNEN: Fußgängerüberweg

Beschluss: zugestimmt

XVII/0610
Ö 21
Antrag der Gruppe SPD / Bündnis 90/DIE GRÜNEN: Geschwindigkeitskontrollen

Beschluss: zugestimmt

XVII/0611
Ö 22
Antrag der Gruppe SPD / Bündnis 90/DIE GRÜNEN: Windenergie

Beschluss: abgesetzt von der Tagesordnung

XVII/0612
Ö 23
Antrag der AfB-Fraktion: Aktualisierung der Satzung über die Anerkennung besonderer Verdienste sowie der Richtlinie über die Einstufung für Verdienste um die Stadt Barsinghausen.

Beschluss: abgesetzt von der Tagesordnung

XVII/0607
Ö 24
Antrag der AfB-Fraktion: Veranstaltung zur Ehrung Ehrenamtlicher zu Beginn des Jahres 2015

Beschluss: abgesetzt von der Tagesordnung

XVII/0608
Ö 25
Annahme von freiwilligen Zuwendungen
 
Ö 26
Mitteilungen der Verwaltung
 
Ö 27
Anträge, Anfragen und Anregungen an die Verwaltung
 

Nicht öffentlicher Teil:

N 28
gesperrte Information
 
N 29
gesperrte Information
 
N 30
gesperrte Information
 
N 31
gesperrte Information
 
N 32
gesperrte Information
 
N 33
gesperrte Information
 
N 34
gesperrte Information