Sitzung
XVII/23 Rat
Gremium
Rat der Stadt Barsinghausen
Raum
Aula im Schulzentrum Am Spalterhals, Am Spalterhals
Datum
19.11.2014
Zeit
19:07-22:14 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Feststellung der Beschlussfähigkeit und der Tagesordnung der öffentlichen und der nichtöffentlichen Sitzung

Beschluss: zugestimmt

 
Ö 2
Fragestunde der Einwohnerinnen und Einwohner der Stadt Barsinghausen
 
Ö 3
Genehmigung der Protokolle über die 21. Sitzung/XVII. WP des Rates am 24.07.2014

Beschluss: zugestimmt

 
Ö 4
Aktuelle Stunde
 
Ö 5
Bericht über wichtige Beschlüsse des Verwaltungsausschusses und wichtige Angelegenheiten
 
Ö 6
Umbesetzungen in Ausschüssen des Rates und anderen Gremien

Beschluss: zugestimmt

 
Ö 7
Richtlinienbeschluss zur Dezernatsverteilung

Beschluss: zugestimmt

XVII/0648
Ö 8
Wahl der Ersten Stadträtin / des Ersten Stadtrates

Beschluss: zugestimmt

XVII/0618
Ö 9
Entsendung von Mitgliedern in die Organe Dritter

Beschluss: zugestimmt

XVII/0631
Ö 10
Allgemeine Vertretung des Bürgermeisters gemäß § 81 Abs. 3 NKomVG

Beschluss: zugestimmt

XVII/0628
Ö 11
Siegfried-Lehmann-Stiftung: Besetzung neuer Kuratoriumsmitglieder, Wahlperiode 2014-2019

Beschluss: zugestimmt

XVII/0647
Ö 12
Ernennung eines Ehrenbeamten der Freiwilligen Feuerwehr

Beschluss: zugestimmt

XVII/0629
Ö 13
Änderung der Geschäftsordnung
- Antrag der SPD / Bündnis 90/DIE GRÜNE

Beschluss: abgesetzt von der Tagesordnung

XVII/0653
Ö 14
Regionales Entwicklungskonzept (ILEK) Calenberger Land - Beschluss zur Zusammenarbeit der vier Kommunen

Beschluss: zugestimmt

XVII/0650
Ö 15
1. Satzung zur Änderung der Satzung der Stadtsparkasse Barsinghausen

Beschluss: zugestimmt

XVII/0613
Ö 16
1. Änderung der Friedhofssatzung der Stadt Barsinghausen

Beschluss: zugestimmt

XVII/0584
Ö 17
Änderung der Straßenreinigungsgebührensatzungen 2010-2013

Beschluss: zugestimmt

XVII/0625
Ö 18
Antrag der AfB-Fraktion: Aktualisierung der Satzung über die Anerkennung besonderer Verdienste sowie der Richtlinie über die Einstufung für Verdienste um die Stadt Barsinghausen.

Beschluss: zugestimmt mit geänderter Beschlussdarstellung

XVII/0607
Ö 19
Antrag der AfB-Fraktion: Veranstaltung zur Ehrung Ehrenamtlicher zu Beginn des Jahres 2015

Beschluss: abgesetzt von der Tagesordnung

XVII/0608
Ö 20
Ratgeber für Eltern, Jugendliche und Kinder in Barsinghausen
-Antrag der AfB Fraktion-

Beschluss: abgesetzt von der Tagesordnung

XVII/0646
Ö 21
Umsetzung der Haushaltssicherungsmaßnahme "Aufgabe des Schulstandorts Bantorf"

Beschluss: zugestimmt

XVII/0639
Ö 22
Auflösung der Ortsfeuerwehr Ostermunzel, hier: Änderung der Feuerwehrsatzung

Beschluss: zugestimmt

XVII/0637
Ö 23
Fördervertrag mit der "Kinderbude" - Neufassung des Vertrages -

Beschluss: zugestimmt mit geänderter Beschlussdarstellung

XVII/0549
Ö 24
Erhöhung der Essenpreise an Barsinghäuser Schulen

Beschluss: zugestimmt

XVII/0638
Ö 25
Ferienbetreuung in Grundschulen mit Ganztagsbetrieb
- Auswertung des Modellversuchs in Großmunzel -

Beschluss: zugestimmt mit geänderter Beschlussdarstellung

XVII/0636
Ö 26
Neubau Wilhelm-Stedler-Schule

Beschluss: vertagt

XVII/0645
Ö 27
Antrag Aktiv für Barsinghausen
Mögliche Standorte für die Skateranlage
 
Ö 28
Antrag der Gruppe SPD / Bündnis 90/DIE GRÜNEN: Windenergie

Beschluss: zugestimmt

XVII/0612
Ö 29
Antrag der UWG-Fraktion: Beteiligung der Träger öffentlicher Belange im Vorfeld der Planungen von Windenergieanlagen

Beschluss: abgesetzt von der Tagesordnung

XVII/0624
Ö 30
Antrag der CDU-Fraktion: Städtebauliche Entwicklung für Siedlungsgebiete mit überwiegend älteren Einfamilienhäusern

Beschluss: zugestimmt

XVII/0640
Ö 31
Bebauungsplan Nr. 203 "Ehemalige Zuckerfabrik", OT Groß Munzel
1. Entscheidung über vorgebrachte Anregungen
2. Satzungsbeschluss

Beschluss: zugestimmt

XVII/0262
Ö 32
Bebauungsplan Nr. 186 "Alter Sportplatz" 2. Teil, OT Großgoltern
Entscheidung über vorgebrachte Anregungen
Satzungsbeschluss

Beschluss: zugestimmt

XVII/0621
Ö 33
Bebauungsplan Nr. 113B "Wellenkamp", 1. Änderung, OT Egestorf
Entscheidungen über Anregungen
Satzungsbeschluss gemäß § 10 Abs. 1 Baugesetzbuch (BauGB)

Beschluss: zugestimmt

XVII/0620
Ö 34
Annahme von freiwilligen Zuwendungen

Beschluss: zugestimmt

 
Ö 35
Mitteilungen der Verwaltung
 
Ö 36
Anträge, Anfragen und Anregungen an die Verwaltung
 

Nicht öffentlicher Teil:

N 37
gesperrte Information
 
N 38
gesperrte Information
 
N 39
gesperrte Information
 
N 40
gesperrte Information
 
N 41
gesperrte Information