Sitzung
XVII/24 Rat
Gremium
Rat der Stadt Barsinghausen
Raum
Aula im Schulzentrum Am Spalterhals, Am Spalterhals
Datum
11.12.2014
Zeit
18:00-21:24 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Feststellung der Beschlussfähigkeit und der Tagesordnung der öffentlichen und der nichtöffentlichen Sitzung

Beschluss: zugestimmt

 
Ö 2
Fragestunde der Einwohnerinnen und Einwohner der Stadt Barsinghausen
 
Ö 3
Aktuelle Stunde
 
Ö 4
Bericht über wichtige Beschlüsse des Verwaltungsausschusses und wichtige Angelegenheiten
 
Ö 5
Umbesetzungen in Ausschüssen des Rates und anderen Gremien
 
Ö 6
Antrag Gruppe SPD/Bündnis 90/Die Grünen: Änderung der Geschäftsordnung

Beschluss: zugestimmt

XVII/0653
Ö 7
Stromtrasse Suedlink - Resolution der Stadt Barsinghausen

Beschluss: zugestimmt

XVII/0666
Ö 8
Antrag AfB-Fraktion: Ratgeber für Eltern, Jugendliche und Kinder in Barsinghausen

Beschluss: zugestimmt

XVII/0646
Ö 9
Antrag AfB-Fraktion: Mögliche Standorte für die Skateranlage

Beschluss: zugestimmt

 
Ö
Sanierungsprogramm "Soziale Stadt"
Sanierungsgebiet "Goethestraße - Bahlsen"
hier: Bau einer Skaterbahn im Stadtteilpark

Beschluss: zugestimmt

XVII/0671
Ö 10
Ganztagsbetreuung in Barsinghäuser Grundschulen
hier: Einheitliches Betreuungsangebot und städtische Unterstützung der Ganztagsschule

Beschluss: zugestimmt

XVII/0561
Ö 11
3. Änderungsvertrag zum Nutzungsvertrag über das Freibad Goltern vom 08.04.2004

Beschluss: zugestimmt

XVII/0642
Ö 12
Qualifizierter Mietspiegel für Barsinghausen -Neuerstellung-

Beschluss: zugestimmt

XVII/0660
Ö 13
Baumaßnahme Fritz-Ahrberg-Halle

Beschluss: zugestimmt

XVII/0622
Ö 14
Neubau Wilhelm-Stedler-Schule

Beschluss: zugestimmt

XVII/0645
Ö 15
Abschluss eines Städtebaulichen- und Erschließungsvertrages mit der HRG zum Bebauungsplan Nr. 196 "Dorfwiesen"

Beschluss: zugestimmt

XVII/0630
Ö 16
Bebauungsplan Nr. 196 "Dorfwiese" OT Bantorf
Entscheidungen über Anregungen
Satzungsbeschluss gem. § 10 BauGB Abs. 1 Baugesetzbuch (BauGB)

Beschluss: zugestimmt

XVII/0452
Ö 17
Änderung des Erschließungsvertrages "Gewerbegebiet Bantorf - Nord" zwischen der Stadtentwicklungsgesellschaft Barsinghausen mbH und dem Stadtentwässerungsbetrieb Barsinghausen.

Beschluss: zugestimmt

XVII/0667
Ö 18
Straßenreinigungsgebühren für die Jahre 2015 und 2016

Beschluss: zugestimmt

XVII/0656
Ö 19
Beschluss über den Jahresabschluss 2013 des Stadtentwässerungsbetriebes

Beschluss: zugestimmt

XVII/0657
Ö 20
Wirtschaftsplan 2015 des Stadtentwässerungsbetriebes Barsinghausen

Beschluss: zugestimmt

XVII/0658
Ö 21
Änderung der Abwasserbeseitigungsabgabensatzung in der Fassung vom 13.12.2012

Beschluss: zugestimmt

XVII/0659
Ö 22
Bürgerbeteiligung Straßenbaufinanzierung

Beschluss: zugestimmt

XVII/0627
Ö 23
Jahresabschluss für das Haushaltsjahr 2011 und Entlastung des Bürgermeisters

Beschluss: zugestimmt

XVII/0652
Ö 24
Kreditaufnahmen im Haushaltsjahr 2014

Beschluss: Kenntnis genommen

XVII/0651
Ö 25
Haushaltssatzung und Haushaltsplan für das Haushaltsjahr 2015

Beschluss: zugestimmt

XVII/0602
Ö 26
Annahme von freiwilligen Zuwendungen

Beschluss: zugestimmt

 
Ö 27
Mitteilungen der Verwaltung
 
Ö 28
Anträge, Anfragen und Anregungen an die Verwaltung
 

Nicht öffentlicher Teil:

N 29
gesperrte Information
 
N 30
gesperrte Information
 
N 31
gesperrte Information