Sitzung
XVII/25 Rat
Gremium
Rat der Stadt Barsinghausen
Raum
Aula im Schulzentrum Am Spalterhals, Am Spalterhals
Datum
12.02.2015
Zeit
19:00-20:11 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Feststellung der Beschlussfähigkeit und der Tagesordnung der öffentlichen und der nichtöffentlichen Sitzung

Beschluss: zugestimmt

 
Ö 2
Fragestunde der Einwohnerinnen und Einwohner der Stadt Barsinghausen
 
Ö 3
Genehmigung der Protokolle über die 22., 23. und 24 Sitzung/XVII. WP des Rates am 25.09.2014, 19.11.2014, 11.12.2014

Beschluss: zugestimmt

 
Ö 4
Aktuelle Stunde
 
Ö 5
Bericht über wichtige Beschlüsse des Verwaltungsausschusses und wichtige Angelegenheiten
 
Ö 6
Umbesetzungen in Ausschüssen des Rates und anderen Gremien

Beschluss: zugestimmt

 
Ö 7
Ernennung eines Stellvertretenden Stadtbrandmeisters

Beschluss: zugestimmt

XVII/0684
Ö 8
Beitritt des Landkreises Hameln-Pyrmont und des Landkreises Peine zur gemeinsamen kommunalen Anstalt "Hannoversche Informationstechnologien AöR" (HannIT)

Beschluss: zugestimmt

XVII/0689
Ö 9
Änderung der Spielgerätesteuersatzung

Beschluss: zugestimmt

XVII/0690
Ö 10
Antrag UWG-Fraktion: Aufhebung der Satzung über die Erhebung von Beiträgen nach § 6 NKAG für straßenbauliche Maßnahmen in der Stadt Barsinghausen vom 12.07.2005

Beschluss: abgesetzt von der Tagesordnung

XVII/0677
Ö 11
Geschwindigkeitskontrollen an der Hannoverschen Straße
- Antrag der Gruppe SPD/Bündnis90/Die Grünen

Beschluss: zugestimmt

XVII/0680
Ö 12
Fußgängerüberweg Hannoversche Straße
- Antrag der Gruppe SPD/Bündnis90/Die Grünen

Beschluss: zugestimmt

XVII/0681
Ö 13
Bauleitplanung der Stadt Barsinghausen
Bebauungsplan Nr. 95 "Marktstraße /Volkers Hof - östl. Teilgebiet"
1. Entscheidung über vorgebrachte Anregungen
2. Satzungsbeschluss

Beschluss: zugestimmt

XVII/0683
Ö 14
Aufhebungssatzung zur Veränderungssperre für den Geltungsbereich des Bebauungsplanes Nr. 206 "Vorrangfläche für die Nutzung der Windenergie" im Bereich Groß Munzel / Holtensen / Ostermunzel

Beschluss: zugestimmt

XVII/0673
Ö 15
Entwidmung von Verkehrsflächen

Beschluss: zugestimmt

XVII/0685
Ö 16
Widmung von Verkehrsflächen

Beschluss: abgesetzt von der Tagesordnung

XVII/0682
Ö 17
Bebauungsplan Nr. 202 "Erweiterung Mühlenkämpe", OT Barsinghausen
1. Entscheidung über vorgebrachte Anregungen
2. Satzungsbeschluss

Beschluss: zugestimmt

XVII/0261
Ö 18
Bebauungsplan Nr. 135 "Wilhelm-Heß-Str.", 1. Änderung, OT Barsinghausen
Entscheidungen über Anregungen
Satzungsbeschluss gemäß § 10 Abs. 1 Baugesetzbuch (BauGB)

Beschluss: zugestimmt

XVII/0674
Ö 19
Annahme von freiwilligen Zuwendungen

Beschluss: zugestimmt

 
Ö 20
Mitteilungen der Verwaltung
 
Ö 21
Anträge, Anfragen und Anregungen an die Verwaltung
 

Nicht öffentlicher Teil:

N 22
gesperrte Information
 
N 23
gesperrte Information
 
N 24
gesperrte Information
 
N 25
gesperrte Information
 
N 26
gesperrte Information
 
N 27
gesperrte Information
 
N 28
gesperrte Information
 
N 29
gesperrte Information
 
N 30
gesperrte Information
 
N 31
gesperrte Information