Sitzung
XVIII/16 Rat
Gremium
Rat der Stadt Barsinghausen
Raum
Zechensaal Barsinghausen im Besucherbergwerk, Knappschaftstraße
Datum
22.02.2018
Zeit
19:00-20:54 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Feststellung der Beschlussfähigkeit und der Tagesordnung der öffentlichen und der nichtöffentlichen Sitzung

Beschluss: zugestimmt

 
Ö 2
Fragestunde der Einwohnerinnen und Einwohner der Stadt Barsinghausen
 
Ö 3
Genehmigung des Protokolls über die 13., 14. und 15. Sitzung/XVIII. WP des Rates am 14.12.2017, 28.12.2017 und 23.01.2018

Beschluss: zugestimmt

 
Ö 4
Aktuelle Stunde
 
Ö 5
Bericht über wichtige Beschlüsse des Verwaltungsausschusses und wichtige Angelegenheiten
 
Ö 6
Umbesetzungen in Ausschüssen des Rates und anderen Gremien

Beschluss: zugestimmt

 
Ö 7
Ernennung/Verabschiedung von Ehrenbeamten der Freiwilligen Feuerwehr

Beschluss: zugestimmt

XVIII/0375
Ö 8
Neufassung der Hauptsatzung der Stadt Barsinghausen

Beschluss: zugestimmt

XVIII/0390
Ö 9
Zweite Änderung der Geschäftsordnung für den Rat, den Verwaltungsausschuss, die Ratsausschüsse und die Ausschüsse nach besonderen Rechtsvorschriften der Stadt Barsinghausen

Beschluss: abgesetzt von der Tagesordnung

XVIII/0391
Ö 10
Investitionszuschuss der Stadt Barsinghausen
Zuschuss/Förderung des Kulturverein Krawatte e.V. für die Baumaßnahme
"Erster Bauabschnitt - Innenausbau"
hier: veränderter Bauphasen- und Finanzierungsplan

Beschluss: zugestimmt

XVIII/0397
Ö 11
Jahresabschluss für das Haushaltsjahr 2014

Beschluss: zugestimmt

XVIII/0174
Ö 12
Entlastung des Bürgermeisters für das Haushaltsjahr 2014

Beschluss: zugestimmt

XVIII/0175
Ö 13
Gründung einer Klärschlammverwertungsgesellschaft

Beschluss: zugestimmt

XVIII/0374
Ö 14
Übertragung der "Halle unter den Eichen" an die Deister-Freilicht-Bühne e.V. -hier: Konkretisierung der zu übertragenden Grundstücksfläche

Beschluss: zugestimmt

XVIII/0372
Ö 15
Fahrschul- bzw. Fahrlehrerrecht und Berufskraftfahrerqualifikationsgesetz, Beauftragung der Region Hannover

Beschluss: zugestimmt

XVIII/0366
Ö 16
Gewährung eines Investitionszuschusses für den Umbau der Kita Wirbelwind der Hoffnungsgemeinde Barsinghausen

Beschluss: zugestimmt

XVIII/0379
Ö 17
Neue Satzung für den Kommunalen Präventionsrat der Stadt Barsinghausen

Beschluss: abgesetzt von der Tagesordnung

XVIII/0371
Ö 18
Klimaschutz lokal - Stadt und Verwaltung klimafreundlich in Barsinghausen weiterentwickeln
- Begleitantrag zum Doppelhaushalt 2018/2019 der SPD-Fraktion -

Beschluss: abgesetzt von der Tagesordnung

XVIII/0384
Ö 19
Fortschreibung der Sanierungsziele Sanierungsgebiet "Innenstadt" - Steuerung von Vergnügungsstätten

Beschluss: zugestimmt

XVIII/0383
Ö 20
Umsetzungsbeschluss Verkehrskonzept Soziale Stadt

Beschluss: zugestimmt

XVIII/0381
Ö 21
Umgestaltung der Osterstraße

Beschluss: zugestimmt

XVIII/0382
Ö 22
Ausbau Fuß- und/oder Radweg an der K254

Beschluss: zugestimmt

XVIII/0386
Ö 23
Annahme von freiwilligen Zuwendungen
 
Ö 24
Mitteilungen der Verwaltung
 
Ö 25
Anträge, Anfragen und Anregungen an die Verwaltung
 

Nicht öffentlicher Teil:

N 26
gesperrte Information
 
N 27
gesperrte Information
 
N 28
gesperrte Information
 
N 29
gesperrte Information
 
N 30
gesperrte Information
 
N 31
gesperrte Information
 
N 32
gesperrte Information
 
N 33
gesperrte Information
 
N 34
gesperrte Information
 
N 35
gesperrte Information