Sitzung
XVIII/23 Rat
Gremium
Rat der Stadt Barsinghausen
Raum
Aula im Schulzentrum Am Spalterhals, Am Spalterhals
Datum
14.02.2019
Zeit
19:02-23:53 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Feststellung der Beschlussfähigkeit und der Tagesordnung der öffentlichen und der nichtöffentlichen Sitzung

Beschluss: zugestimmt

 
Ö 2
Fragestunde der Einwohnerinnen und Einwohner der Stadt Barsinghausen
 
Ö 3
Genehmigung des Protokolls über die 21. und 22. Sitzung/XVIII. WP des Rates am 01.11.2018 und 06.12.2018

Beschluss: zugestimmt

 
Ö 4
Aktuelle Stunde
Innenstadtentwicklung am Scheideweg - Welche Visionen hat Bürgermeister Lahmann?
Antrag der Fraktion Bündnis90/Die Grünen
 
Ö 5
Bericht über wichtige Beschlüsse des Verwaltungsausschusses und wichtige Angelegenheiten
 
Ö 6
Umbesetzungen in Ausschüssen des Rates und anderen Gremien
 
Ö 7
Vorstellung des neuen Leiters des Polizeikommissariats Barsinghausen
 
Ö 8
Wiederbestellung von Herrn Sparkassendirektor Reinhard Meyer

Beschluss: zugestimmt

XVIII/0697
Ö 9
Schulentwicklung in Barsinghausen
hier: Standort des Neubaus der Wilhelm-Stedler-Schule

Beschluss: abgelehnt

XVIII/0677
Ö 10
Inventar Erweiterung Feuerwehrhaus Hohenbostel;
Mehrbedarf 2. Nachtragshaushalt 2019

Beschluss: zugestimmt

XVIII/0656
Ö 11
Neubau Feuerwehrhaus Nord- und Großgoltern: hier Beschaffungsvarianten zur weiteren Realisierung der Feuerwehr/Honorarkosten

Beschluss: zugestimmt

XVIII/0622
Ö 12
Anbau an das Feuerwehrhaus Holtensen

Beschluss: zugestimmt

XVIII/0676
Ö 13
Sportstättensanierungsprogramm
hier: Lehrschwimmbecken und TSV Goltern (Kunstrasenplatz)

Beschluss: zugestimmt

XVIII/0672
Ö 14
Ehrenamtskoordinator
Antrag der AfB-WG zum Nachtragshaushalt 2018/19

Beschluss: zugestimmt

XVIII/0598
Ö 15
Abschluss eines Kooperationsvertrags mit der Alte Zeche Gemeinnützige Betriebsgesellschaft mbH

Beschluss: zugestimmt

XVIII/0673
Ö 16
Brandschutzmaßnahmen am Schulzentrum am Spalterhals (Ersatzneubau D-Trakt mit optionaler Ergänzung der BBS, Sanierung der Trakte A, B, C)

Beschluss: zugestimmt

XVIII/0675
Ö 17
Erneuerung der Heizungsanlage der Albert-Schweitzer-Schule

Beschluss: zugestimmt

XVIII/0658
Ö 18
Erneuerung der Heizungsanlage der Adolf-Grimme-Schule

Beschluss: zugestimmt

XVIII/0657
Ö 19
Sanierung des Auladaches an der KGS Goetheschule

Beschluss: zugestimmt

XVIII/0678
Ö 20
KGS Brandschutzmaßnahmen - Sanierung der Duschen Sporthalle I und II

Beschluss: zugestimmt

XVIII/0680
Ö 21
Antrag auf Zuschuss für ein Spielgerät Kita Egestorf I

Beschluss: zugestimmt

XVIII/0682
Ö 22
Umwidmung des Zuschussantrages der AWO Barsinghausen -Tafel

Beschluss: zugestimmt

XVIII/0625
Ö 23
Investitionszuschuss an den TSV Barsinghausen zur Schaffung von 25 zusätzlichen Kindertagesstättenplätzen

Beschluss: zugestimmt

XVIII/0681
Ö 24
Sanierung Kindergarten Max- und Moritz

Beschluss: zugestimmt

XVIII/0686
Ö 25
Neugestaltung Außengelände Kindergarten Ostermunzel

Beschluss: zugestimmt

XVIII/0687
Ö 26
Verbesserung der Fußwegsituation an der Berliner Straße
hier: Durchgängige Fußwegverbindung an der Nordseite
- Antrag B90/Die Grünen vom 16.01.2019 -

Beschluss: zugestimmt

XVIII/0689
Ö 27
Renovierung der Kapelle auf dem Friedhof Osterfeld

Beschluss: abgesetzt von der Tagesordnung

XVIII/0671
Ö 28
Bereitstellung zusätzlicher Mittel im Nachtragshaushalt
hier: Neubau der Brücke über das Bantorfer Wasser in der Wassermühlenstraße im OT Wichtringhausen

Beschluss: zugestimmt

XVIII/0660
Ö 29
Bereitstellung zusätzlicher Mittel im Nachtragshaushalt
hier: Sanierung Ehrenmal Steinradweg

Beschluss: zugestimmt

XVIII/0661
Ö 30
Bereitstellung zusätzlicher Mittel im Nachtragshaushalt
hier: Neubau Durchlass zum Naturfreundehaus

Beschluss: zugestimmt

XVIII/0684
Ö 30.1
Erhalt und Umnutzung des Baudenkmals "Alte Schule Holtensen"
Antrag der CDU-Fraktion vom 15.01.2019

Beschluss: zugestimmt

XVIII/0701
Ö 31
2. Nachtragshaushaltssatzung für das Haushaltsjahr 2019

Beschluss: zugestimmt

XVIII/0655
Ö 32
Entsendung von Herrn Alexander Wollny in die Geschäftsführung der Stadtentwicklungsgesellschaft Barsinghausen mbH

Beschluss: zugestimmt

XVIII/0688
Ö 33
Neufassung des Gesellschaftsvertrages der Stadtwerke Barsinghausen GmbH

Beschluss: abgesetzt von der Tagesordnung

XVIII/0421
Ö 34
Bebauungsplan Nr. 205 "Am Calenberger Kreisel - 1. Änderung", OT Barsinghausen
hier: Prüfung der Stellungnahmen
Satzungsbeschluss

Beschluss: zugestimmt

XVIII/0664
Ö 35
Benennung der Straße zur Deponie in Groß Munzel

Beschluss: zugestimmt

XVIII/0667
Ö 36
Abrechnung von Straßenausbaubeiträgen nach Aufwandsspaltung in der Tannenstraße.

Beschluss: abgesetzt von der Tagesordnung

XVIII/0641
Ö 37
Annahme von freiwilligen Zuwendungen

Beschluss: zugestimmt

 
Ö 38
Mitteilungen der Verwaltung
 
Ö 39
Anträge, Anfragen und Anregungen an die Verwaltung
 

Nicht öffentlicher Teil:

N 40
gesperrte Information
 
N 41
gesperrte Information
 
N 42
gesperrte Information
 
N 43
gesperrte Information
 
N 44
gesperrte Information
 
N 45
gesperrte Information