Sitzung
XVIII/40 Rat
Gremium
Rat der Stadt Barsinghausen
Raum
Aula im Schulzentrum Am Spalterhals, Am Spalterhals
Datum
05.11.2020
Zeit
19:00-20:03 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Feststellung der Beschlussfähigkeit und der Tagesordnung der öffentlichen und der nichtöffentlichen Sitzung

Beschluss: zugestimmt

 
Ö 2
Verleihung des Preis des Rates und des Preis des Bürgermeisters des Sportrings Barsinghausen

Beschluss: abgesetzt von der Tagesordnung

 
Ö 3
Fragestunde der Einwohnerinnen und Einwohner der Stadt Barsinghausen
 
Ö 4
Aktuelle Stunde
 
Ö 5
Bericht über wichtige Beschlüsse des Verwaltungsausschusses und wichtige Angelegenheiten

Beschluss: Kenntnis genommen

 
Ö 6
Umbesetzungen in Ausschüssen des Rates und anderen Gremien
 
Ö 7
Wahl des Verwaltungsvorstands Bau

Beschluss: abgesetzt von der Tagesordnung

 
Ö 8
Delegation von Ratszuständigkeiten auf den Verwaltungsausschuss

Beschluss: zugestimmt

XVIII/1143
Ö 9
Raumkapazitäten für die Stadtverwaltung - Standorterweiterung am Rathaus II

Beschluss: Kenntnis genommen

XVIII/1116
Ö 10
Abschluss eines Vertrages mit der Avacon AG und der Stadtwerke Barsinghausen GmbH zur Übertragung der Kommanditanteile an den städtischen Netzgesellschaften

Beschluss: zugestimmt

XVIII/1120
Ö 11
Überörtliche Prüfung "Evaluation Gebührenprüfungen"

Beschluss: Kenntnis genommen

XVIII/1113
Ö 12
Mitgliedschaft der Frauenberatungsstelle Barsinghausen im Kommunalen Präventionsrat

Beschluss: zugestimmt

XVIII/1110
Ö 13
Änderung der Miet- und Nutzungsbedingungen für schulische Sporthallen und Schuleinrichtungen
-Antrag der FDP vom 15.10.2020-

Beschluss: abgesetzt von der Tagesordnung

XVIII/1141
Ö 14
Erweiterung und Präzisierung des Planungsauftrags für die Sanierung des Schulzentrums "Am Spalterhals" inkl. des Neubaus bzw. der Sanierung der Lisa-Tetzner-Schule (LTS)

Beschluss: zugestimmt

XVIII/1136
Ö 15
Klimarelevanz von Beschlussvorlagen
-Antrag der Fraktion Bündnis 90/ Die Grünen vom 16.09.2020-

Beschluss: zugestimmt mit geänderter Beschlussdarstellung

XVIII/1133
Ö 16
KiTa - Nothilfeplan - Genehmigung einer überplanmäßigen Auszahlung / Verpflichtungsermächtigung

Beschluss: abgesetzt von der Tagesordnung

 
Ö 17
Sanierungsgebiet "Goethestraße - Bahlsen"
Hier: Beschluss der Kurzfortschreibung des Städtebaulichen Rahmenplans im Rahmen der Programmanmeldung 2021

Beschluss: zugestimmt

XVIII/1114
Ö 18
Sanierungsgebiet „Innenstadt“
hier: Beschluss der Fortschreibung des integrierten städtebaulichen Entwicklungskonzepts

Beschluss: zugestimmt

XVIII/1109
Ö 19
Annahme von freiwilligen Zuwendungen
 
Ö 20
Mitteilungen der Verwaltung
 
Ö 21
Dringende Anfragen an die Verwaltung
 

Nicht öffentlicher Teil:

N 22
gesperrte Information
 
N 23
gesperrte Information
 
N 24
gesperrte Information