Sitzung
XVIII/28 FinanzA
Gremium
Ausschuss für Finanzen, Digitalisierung und innere Verwaltungsorganisation (Finanzausschuss)
Raum
Aula im Schulzentrum Am Spalterhals, Am Spalterhals
Datum
26.11.2020
Zeit
18:01-19:45 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Feststellung der Beschlussfähigkeit und der Tagesordnung der öffentlichen und nichtöffentlichen Sitzung

Beschluss: zugestimmt

 
Ö 2
Verpflichtung eines zugewählten beratenden Ausschussmitglieds
 
Ö 3
Genehmigung des Protokolls über die 26. Sitzung/XVIII.WP am 16.09.2020 und des Protokoll über die 27. Sitzung/XVIII.WP am 28.10.2020 des Finanzausschuss

Beschluss: zugestimmt

 
Ö 4
Einwohnerfragestunde
 
Ö 5
Gleichstellungsplan der Stadt Barsinghausen

Beschluss: zugestimmt

XVIII/1161
Ö 6
Festsetzung der Friedhofsgebühren ab 2021
hier: 3. Satzung zur Änderung der Friedhofsgebührensatzung vom 29.04.2016

Beschluss: behandelt

XVIII/1159
Ö 7
Satzung zur 9. Änderung der Satzung der Stadt Barsinghausen über die Erhebung von Gebühren für die Benutzung von Unterkünften für Asylbewerber und Flüchtlinge

Beschluss: zugestimmt

XVIII/1108
Ö 8
Satzung zur 9. Änderung der Satzung und Gebührensatzung für die Benutzung der Obdachlosenunterkünfte der Stadt Barsinghausen vom 25. Juni 1981

Beschluss: zugestimmt

XVIII/1153
Ö 9
Sanierungsgebiet "Goethestraße - Bahlsen" Bauausführung des Spielplatzes im Stadtteilpark

Beschluss: zugestimmt

XVIII/1036
Ö 10
KiTa - Nothilfeplan - SCB Heim/Abriss und Neubau statt Umbau im Bestand

Beschluss: zugestimmt

XVIII/1138
Ö 11
1. Nachtragshaushaltssatzung für die Haushaltsjahre 2020 und 2021

Beschluss: zugestimmt

XVIII/1158
Ö 12
Zuschussanträge für das Haushaltsjahr 2021

Beschluss: behandelt

XVIII/1151
Ö 13
Kreditaufnahmen im Haushaltsjahr 2020

Beschluss: Kenntnis genommen

XVIII/1160
Ö 14
Stadtwerke Barsinghausen GmbH - Bestellung des Abschlussprüfers für das Geschäftsjahr 2020

Beschluss: zugestimmt

XVIII/1118
Ö 15
Netzgesellschaft Barsinghausen GmbH & Co. KG - Weisung an den Vertreter der Stadt in der Gesellschafterversammlung

Beschluss: zugestimmt

XVIII/1146
Ö 16
Stromnetzgesellschaft Barsinghausen GmbH & Co. KG - Weisung an den Vertreter der Stadt in der Gesellschafterversammlung

Beschluss: zugestimmt

XVIII/1152
Ö 17
Abschluss des Wasserkonzessionsvertrages

Beschluss: abgesetzt von der Tagesordnung

 
Ö 18
Mitteilung der Verwaltung
 
Ö 19
Anträge, Anfragen und Anregungen an die Verwaltung
 

Nicht öffentlicher Teil:

N 20
gesperrte Information
 
N 21
gesperrte Information