Sitzung
XVIII/42 Rat
Gremium
Rat der Stadt Barsinghausen
Raum
Aula im Schulzentrum Am Spalterhals, Am Spalterhals
Datum
18.03.2021
Zeit
17:30-20:52 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Feststellung der Beschlussfähigkeit und der Tagesordnung der öffentlichen und der nichtöffentlichen Sitzung
 
Ö 2
Feststellungsbeschluss gemäß § 52 Abs. 2 NKomVG über einen Sitzverlust im Rat der Stadt Barsinghausen

Beschluss: zugestimmt

XVIII/1172
Ö 3
Fragestunde der Einwohnerinnen und Einwohner der Stadt Barsinghausen
 
Ö 4
Genehmigung des Protokolls über die 38., 40. und 41. Sitzung/XVIII. WP des Rates am 13.07.2020, 05.11.2020 und 03.12.2020

Beschluss: zugestimmt

 
Ö 5
Aktuelle Stunde zum Thema: Dezentrales Impfen gegen Corona in Barsinghausen, auch mit Hilfe der Hausärzte im Zechensaal?
Antrag der CDU-Fraktion
 
Ö 6
Bericht über wichtige Beschlüsse des Verwaltungsausschusses und wichtige Angelegenheiten
 
Ö 7
Umbesetzungen in sonstigen Gremien und Organen der Stadt Barsinghausen auf Grund des Bürgermeisterwechsels

Beschluss: zugestimmt

XVIII/1181
Ö 8
Umbesetzungen in Ausschüssen des Rates und anderen Gremien

Beschluss: zugestimmt

 
Ö 9
Entlassung/Ernennung eines Stellvertretenden Stadtbrandmeisters

Beschluss: zugestimmt

XVIII/1209
Ö 10
Wahl des Verwaltungsvorstands Bau

Beschluss: zugestimmt

XVIII/1203
Ö 11
Gesamtsanierungskonzept/Masterplan Schulzentrum am Spalterhals - Vergabe von Planungsleistungen
XVIII/1232
Ö 12
Neubau Wilhelm-Stedler-Schule
hier: Übergangslösung WSS und Stadtbücherei

Beschluss: zugestimmt

XVIII/1176
Ö 13
Städtische Übernahme der Ferienbetreuung Groß Munzel

Beschluss: zugestimmt

XVIII/1171
Ö 14
4. Satzung zur Änderung der Hauptsatzung der Stadt Barsinghausen

Beschluss: zugestimmt

XVIII/1156
Ö 15
Kommunalwahl am 12. September 2021
hier: Zahl und Abgrenzung der Wahlbereiche
XVIII/1186
Ö 16
Kommunalwahl am 12. September 2021
hier: Berufung einer stellvertretenden Gemeindewahlleiterin

Beschluss: zugestimmt

XVIII/1187
Ö 17
Änderung des Richtlinienbeschluss zur Verwaltungsorganisation

Beschluss: zugestimmt

XVIII/1235
Ö 18
Neufassung der Straßen- und Umweltordnung der Stadt Barsinghausen
XVIII/1145
Ö 19
Bau eines städtischen & multifunktionalen Jugendraumes auf dem Abenteuerspielplatz Klein Basche (Änderungsantrag)

Beschluss: zugestimmt

XVIII/1125
Ö 20
Änderung der Miet- und Nutzungsbedingungen für schulische Sporthallen und Schuleinrichtungen
-Antrag der FDP vom 15.10.2020-
XVIII/1141
Ö 21
2. Nachtrag zum Wirtschaftsplan SEW 2020/2021

Beschluss: zugestimmt

XVIII/1231
Ö 22
2. Nachtragshaushaltssatzung für das Haushaltsjahr 2021

Beschluss: zugestimmt

XVIII/1224
Ö 23
Haushaltplanung für die Haushaltsjahre 2022 ff.

Beschluss: zugestimmt

XVIII/1220
Ö 24
Neufassung der Richtlinie zur Aufstellung des konsolidierten Gesamtabschlusses

Beschluss: zugestimmt

XVIII/1117
Ö 25
Bildung einer Prüfungskommission | Antrag AFB-WG Fraktion vom 25.01.2021 und 29.01.2021

Beschluss: abgelehnt

XVIII/1205
Ö 26
Jahresabschluss der Stadtwerke Barsinghausen GmbH - Heranziehungsbeschluss
- Antrag der AFB-WG-Fraktion -

Beschluss: abgelehnt

XVIII/1227
Ö 27
Konzept zur Steuerung von Vergnügungsstätten in Barsinghausen

Beschluss: zugestimmt

XVIII/1213
Ö 28
Resolution des Rates der Stadt Barsinghauen zur geplanten ABS/NBS Hannover-Bielefeld auf Basis des Bundesverkehrswegeplans 2030
Antrag der CDU-Fraktion vom 01.03.2021

Beschluss: vertagt

XVIII/1237
Ö 29
Annahme von freiwilligen Zuwendungen

Beschluss: zugestimmt

 
Ö 30
Mitteilungen der Verwaltung
 
Ö 31
Dringende Anfragen an die Verwaltung
 

Nicht öffentlicher Teil:

N 32
gesperrte Information
 
N 33
gesperrte Information
 
N 34
gesperrte Information
 
N 35
gesperrte Information