Sitzung
XVIII/45 Rat
Gremium
Rat der Stadt Barsinghausen
Raum
Aula im Schulzentrum Am Spalterhals, Am Spalterhals, als Hybridsitzung
Datum
15.07.2021
Zeit
19:03-20:39 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Feststellung der Beschlussfähigkeit und der Tagesordnung der öffentlichen und der nichtöffentlichen Sitzung

Beschluss: zugestimmt

 
Ö 2
Fragestunde der Einwohnerinnen und Einwohner der Stadt Barsinghausen
 
Ö 3
Genehmigung des Protokolls über die 44. Sitzung/XVIII. WP des Rates am 20.05.2021

Beschluss: zugestimmt

 
Ö 4
Aktuelle Stunde
 
Ö 5
Bericht über wichtige Beschlüsse des Verwaltungsausschusses und wichtige Angelegenheiten
 
Ö 6
Umbesetzungen in Ausschüssen des Rates und anderen Gremien
 
Ö 7
Feststellungsbeschluss gemäß § 52 Abs. 2 NKomVG über einen Sitzverlust im Rat der Stadt Barsinghausen

Beschluss: zugestimmt

XVIII/1270
Ö 8
Entlastung des Verwaltungsrates der Stadtsparkasse Barsinghausen für das Geschäftsjahr 2020

Beschluss: zugestimmt

XVIII/1275
Ö 9
Zusammenführung der gemeinsamen kommunalen Anstalt Hannoversche Informationstechnologien AöR (HannIT) mit der KDG AöR Göttingen (KDG)

Beschluss: zugestimmt

XVIII/1272
Ö 10
Einführung einer Satzung der Stadt Barsinghausen für ehrenamtliche Ortsbeauftragte

Beschluss: zugestimmt

XVIII/1271
Ö 11
Neubau Feuerwehrhaus Nord- und Großgoltern
hier: Vergabe von Totalunternehmerleistungen

Beschluss: abgesetzt von der Tagesordnung

 
Ö 12
Neufassung der Satzung für die Kindertageseinrichtungen der Stadt Barsinghausen (KiTa-Satzung)
Neues Punktesystem für die KiTa-Platzvergabe

Beschluss: zugestimmt

XVIII/1155
Ö 13
Neufassung der Gebührensatzung für die Kindertageseinrichtungen der Stadt Barsinghausen

Beschluss: zugestimmt

XVIII/1250
Ö 14
Satzung für die Kindertagespflege in Barsinghausen

Beschluss: zugestimmt

 
Ö 15
Ragge-Grocholsky-Stiftung Barsinghausen
hier: Zustimmung zur Satzungsänderung

Beschluss: zugestimmt

XVIII/1294
Ö 16
Durchführung eines sog. Bienen-Monitoring im Barsinghäuser Stadtgebiet
-SPD-Antrag vom 19.06.2021-

Beschluss: zugestimmt

XVIII/1289
Ö 17
Beschluss des Radverkehrskonzepts der Stadt Barsinghausen

Beschluss: zugestimmt

XVIII/1283
Ö 18
Resolution des Rates der Stadt Barsinghauen zur geplanten ABS/NBS Hannover-Bielefeld auf Basis des Bundesverkehrswegeplans 2030
Antrag der CDU-Fraktion vom 01.03.2021

Beschluss: abgesetzt von der Tagesordnung

XVIII/1237
Ö 19
Annahme von freiwilligen Zuwendungen
 
Ö 20
Mitteilungen der Verwaltung
 
Ö 21
Dringende Anfragen an die Verwaltung
 

Nicht öffentlicher Teil:

N 22
gesperrte Information
 
N 23
gesperrte Information
 
N 24
gesperrte Information
 
N 25
gesperrte Information