Sitzung
XVIII/46 Rat
Gremium
Rat der Stadt Barsinghausen
Raum
Aula im Schulzentrum Am Spalterhals, Am Spalterhals
Datum
30.09.2021
Zeit
19:00-20:41 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Feststellung der Beschlussfähigkeit und der Tagesordnung der öffentlichen und der nichtöffentlichen Sitzung

Beschluss: zugestimmt

 
Ö 2
Verpflichtung eines neuen Ratsmitgliedes

Beschluss: abgesetzt von der Tagesordnung

 
Ö 3
Fragestunde der Einwohnerinnen und Einwohner der Stadt Barsinghausen
 
Ö 4
Genehmigung des Protokolls über die 43. und 45. Sitzung der XVIII. WP des Rates am 15.04.2021 und 15.07.2021

Beschluss: zugestimmt

 
Ö 5
Aktuelle Stunde
 
Ö 6
Bericht über wichtige Beschlüsse des Verwaltungsausschusses und wichtige Angelegenheiten
 
Ö 7
Umbesetzungen in Ausschüssen des Rates und anderen Gremien
 
Ö 8
Allgemeine Vertretung des Bürgermeisters

Beschluss: zugestimmt

XVIII/1340
Ö 9
Ausschreibung der Stelle der Ersten Stadträtin / des Ersten Stadtrats

Beschluss: zugestimmt mit geänderter Beschlussdarstellung

XVIII/1341
Ö 10
Verleihung von Ehrennadeln der Stadt Barsinghausen an verdiente Ratsmitglieder

Beschluss: zugestimmt

XVIII/1331
Ö 11
Zulassung von Onlinebeteiligungen in Rats- und Ausschusssitzungen
- AFB-WG Antrag vom 18.08.2021-

Beschluss: abgesetzt von der Tagesordnung

XVIII/1319
Ö 12
Beteiligungsbericht der Stadt Barsinghausen für das Geschäftsjahr 2019

Beschluss: Kenntnis genommen

XVIII/1313
Ö 13
Sicherstellung der Finanzierung von Pro Beruf im Jahr 2022

Beschluss: zugestimmt

XVIII/1322
Ö 14
Neufassung des Brandschutzbedarfsplanes der Freiwilligen Feuerwehr für die Jahre 2021 - 2026

Beschluss: zugestimmt

XVIII/1335
Ö 15
Änderung der KiTa-Satzung vom 15.07.2021

Beschluss: zugestimmt

XVIII/1334
Ö 16
Verstetigung der Präventionsketten in der Nordstadt

Beschluss: zugestimmt

XVIII/1328
Ö 17
Antrag Waldkindergarten Göxe vom 18.07.2021
- Kostenübernahme freigebliebener Kindergartenplätze

Beschluss: verwiesen

XVIII/1325
Ö 18
Interkommunale Vereinbarung zum Kostenausgleich bei Besuch einer Kindertageseinrichtung außerhalb der Wohnsitzkommune zwischen den Städten und Gemeinden der Region Hannover und der Region Hannover

Beschluss: zugestimmt

XVIII/1326
Ö 19
Kostenfreie Mittagsverpflegung in Kinderbetreuungseinrichtungen in Barsinghausen
-Antrag Bündnis 90/Die Grünen vom 27.08.2021-

Beschluss: abgelehnt

XVIII/1337
Ö 20
Qualifizierter Mietspiegel für Barsinghausen -Neuerstellung-

Beschluss: zugestimmt

XVIII/1301
Ö 21
Fachwerkhaus am Thie
hier: Ankauf der Immobilie durch die Stadt Barsinghausen
- Antrag der SPD-Fraktion vom 07.07.2021

Beschluss: zugestimmt

XVIII/1296
Ö 22
Aufstellung von Papierkörben

Beschluss: zugestimmt

XVIII/1300
Ö 23
Stellungnahme der Stadt Barsinghausen zur 38.Flächennutzungsplanänderung der Stadt Gehrden (Windenergieanlagen)

Beschluss: zugestimmt

XVIII/1323
Ö 24
Sanierungsgebiet "Innenstadt"
Beschluss der Überarbeitung der Fortschreibung des integrierten städtebaulichen Entwicklungskonzeptes

Beschluss: zugestimmt

XVIII/1320
Ö 25
13. Änderung des Flächennutzungsplans
Bebauungsplan Nr. 38 "Brunslohe" 4. Änderung mit Teilaufhebung der 1. und 3. Änderung dieses Bebauungsplans.
Hier: Erneute Verlängerung der Veränderungssperre

Beschluss: behandelt

XVIII/1297
Ö 26
Bebauungsplan Nr. 217 Feuerwehr Goltern" Prüfung der Stellungnahmen und Satzungsbeschluss

Beschluss: behandelt

XVIII/1336
Ö 27
Annahme von freiwilligen Zuwendungen

Beschluss: zugestimmt

 
Ö 28
Mitteilungen der Verwaltung
 
Ö 29
Dringende Anfragen an die Verwaltung
 

Nicht öffentlicher Teil:

N 30
gesperrte Information
 
N 31
gesperrte Information
 
N 32
gesperrte Information
 
N 33
gesperrte Information