Sitzung
XVI/15 Rat
Gremium
Rat der Stadt Barsinghausen
Raum
Barsinghausen, Aula der Goetheschule-KGS
Datum
26.06.2008
Zeit
19:03-22:21 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Feststellung der Beschlussfähigkeit und der Tagesordnung der öffentlichen und der nichtöffentlichen Sitzung

Beschluss: zugestimmt

 
Ö 2
Einwohnerfragestunde

Beschluss: aus Datenübernahme - Beschluss unbekannt

 
Ö 3
Genehmigung der Niederschrift über die 12. und 14. Sitzung/XVI. WP des Rates am 06.03.2008 und 22.05.2008

Beschluss: zugestimmt

 
Ö 4
Aktuelle Stunde hier: "Wie sehen die neuen Pläne der Firma Kaufland zur Errichtung eines Einzelhandelszentrums auf der Halde aus?" - Antrag der SPD-Fraktion 19.06.2008 -

Beschluss: aus Datenübernahme - Beschluss unbekannt

 
Ö 5
Bericht über wichtige Angelegenheiten und Beschlüsse des Verwaltungsausschusses

Beschluss: aus Datenübernahme - Beschluss unbekannt

 
Ö 6
Umbesetzungen in Ausschüssen des Rates und anderen Gremien u.a. Benennung von beratenden nichtstimmberechtigten Mitgliedern für den Ausschuss für Gebäudewirtschaft

Beschluss: zugestimmt

 
Ö 7
Ernennung eines Ehrenbrandmeisters

Beschluss: zugestimmt

XVI/283
Ö 8
Entlastung des Verwaltungsrates der Stadtsparkasse Barsinghausen für das Geschäftsjahr 2007

Beschluss: zugestimmt

XVI/280
Ö 9
1. Nachtragshaushaltssatzung und 1. Nachtragshaushaltsplan für das Haushaltsjahr 2008

Beschluss: zugestimmt

XVI/270
Ö 10
Ausweitung von Betreuungsangeboten im Kindergartenjahr 2008/2009

Beschluss: zugestimmt

XVI/265
Ö 11
Städtepartnerschaft mit der Stadt Kovel/Ukraine

Beschluss: zugestimmt

XVI/279
Ö 12
Einzelhandelskonzept für das Stadtgebiet von Barsinghausen

Beschluss: zugestimmt

XVI/188
Ö 13
Aktive Stadt- und Ortsteilzentren - Sanierungsverfahren „Innenstadt“ 1. Billigungsbeschluss über das Ergebnis der vorbereitenden Untersuchungen 2. Beschluss über die Satzung zur förmlichen Festlegung des Sanierungsgebietes „Innenstadt“ gemäß § 142Baugesetzbuch (BauGB) 3. Beschluss zur Befristung der Sanierung

Beschluss: zugestimmt

XVI/276
Ö 14
Städtebauförderungsprogramm "Aktive Stadt und Ortsteilzentren" Realisierung einer ersten öffentlichen Maßnahme

Beschluss: zugestimmt

XVI/257
Ö 15
Aufstellung einer Skulptur zwischen Kloster und Rathaus

Beschluss: zugestimmt

XVI/281
Ö 16
Widmung von Verkehrsflächen

Beschluss: zugestimmt

XVI/271
Ö 17
Mitteilungen der Verwaltung

Beschluss: aus Datenübernahme - Beschluss unbekannt

 
Ö 18
Anfragen und Anregungen an die Verwaltung

Beschluss: aus Datenübernahme - Beschluss unbekannt

 

Nicht öffentlicher Teil:

N 19
gesperrte Information