Sitzung
XVI/17 Rat
Gremium
Rat der Stadt Barsinghausen
Raum
Barsinghausen, Aula der Goetheschule-KGS
Datum
06.11.2008
Zeit
19:05-20:20 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Feststellung der Beschlussfähigkeit und der Tagesordnung der öffentlichen und der nichtöffentlichen Sitzung

Beschluss: zugestimmt

 
Ö 2
Verabschiedung eines ausgeschiedenen Ratsmitgliedes

Beschluss: aus Datenübernahme - Beschluss unbekannt

 
Ö 3
Verpflichtung und Pflichtenbelehrung eines neuen Ratsmitgliedes

Beschluss: aus Datenübernahme - Beschluss unbekannt

 
Ö 4
Einwohnerfragestunde

Beschluss: aus Datenübernahme - Beschluss unbekannt

 
Ö 5
Genehmigung der Niederschriften über die 13. und 16. Sitzung/XVI. WP des Rates am 17.04.2008 und 11.09.2008

Beschluss: aus Datenübernahme - Beschluss unbekannt

 
Ö 6
Aktuelle Stunde

Beschluss: aus Datenübernahme - Beschluss unbekannt

 
Ö 7
Bericht über wichtige Angelegenheiten und Beschlüsse des Verwaltungsausschusses

Beschluss: aus Datenübernahme - Beschluss unbekannt

 
Ö 8
Umbesetzungen in Ausschüssen des Rates und anderen Gremien

Beschluss: aus Datenübernahme - Beschluss unbekannt

 
Ö 9
Vereinbarung über eine Städtepartnerschaft und Städtepartnerschaftsurkunde mit der Stadt Kovel/Ukraine

Beschluss: zugestimmt

XVI/334
Ö 10
Neufassung des Gebührentarifs zur Gebührensatzung für die Tagespflege und für die Einrichtungen der Stadt Barsinghausen für Kinder vom 30.1.1997 - 11. Änderung -

Beschluss: zugestimmt

XVI/278
Ö 11
Abschluss eines Fördervertrages mit dem Waldkindergarten Barsinghausen e.V. zum Betrieb der Kleinen Kindertagesstätte Deisterwiesel

Beschluss: zugestimmt

XVI/311
Ö 12
Erprobung einer neuen pädagogischen und organisatorischen Konzeption an der Wilhelm-Busch-Grundschule -Standort Bantorf- (Schulversuch)

Beschluss: zugestimmt

XVI/312
Ö 13
Städtebauförderungsprogramm "Die soziale Stadt" Sanierungsverfahren "Bahlsen/Goethestraße" Durchführung von vorbereitenden Untersuchungen gemäß § 141 (3) BauGB

Beschluss: zugestimmt

XVI/330
Ö 13
Städtebauförderungsprogramm "Aktive Stadt- und Ortsteilzentren" Sanierungsgebiet "Innenstadt" hier: Förderung der energetischen Erneuerung und Modernisierung von Gebäuden der sozialen Infrastruktur (Investitionspakt 2008)

Beschluss: zugestimmt

XVI/339
Ö 14
Benennung einer Straße in 30890 Barsinghausen, OT Stemmen - Antrag der CDU-Fraktion vom 07.10.2008 -

Beschluss: zugestimmt

XVI/329
Ö 15
Widmungen von Verkehrsflächen

Beschluss: zugestimmt

XVI/327
Ö 15
Kenntnisnahme einer Eilentscheidung gem. § 66 Niedersächsische Gemeindeordnung hier: Außerplanmäßige Ausgabe

Beschluss: Kenntnis genommen

XVI/337
Ö 16
Mitteilungen der Verwaltung

Beschluss: aus Datenübernahme - Beschluss unbekannt

 
Ö 17
Anfragen und Anregungen an die Verwaltung

Beschluss: aus Datenübernahme - Beschluss unbekannt

 

Nicht öffentlicher Teil:

N 18
gesperrte Information
 
N 19
gesperrte Information