Sitzung
XVI/18 Rat
Gremium
Rat der Stadt Barsinghausen
Raum
Barsinghausen, Aula der Goetheschule-KGS
Datum
18.12.2008
Zeit
19:02-21:25 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Feststellung der Beschlussfähigkeit und der Tagesordnung der öffentlichen und der nichtöffentlichen Sitzung

Beschluss: zugestimmt

 
Ö 2
Gedenken an Verstorbene

Beschluss: aus Datenübernahme - Beschluss unbekannt

 
Ö 3
Einwohnerfragestunde

Beschluss: aus Datenübernahme - Beschluss unbekannt

 
Ö 4
Genehmigung der Niederschrift über die 17. Sitzung/XVI. WP des Rates am 06.11.2008

Beschluss: zugestimmt

 
Ö 5
Aktuelle Stunde

Beschluss: aus Datenübernahme - Beschluss unbekannt

 
Ö 6
Bericht über wichtige Angelegenheiten und Beschlüsse des Verwaltungsausschusses

Beschluss: aus Datenübernahme - Beschluss unbekannt

 
Ö 7
Umbesetzungen in Ausschüssen des Rates und anderen Gremien

Beschluss: zugestimmt

 
Ö 7
Besetzung des Kuratoriums der Siegfried-Lehmann-Stiftung hier: Wahlperiode 2009 - 2014

Beschluss: zugestimmt

XVI/348
Ö 8
Änderung der Geschäftsordnung des Rates (Ausschuss für Jugend, Bildung, Sport und Kultur) - Antrag der SPD-Fraktion vom 29.10.2008 -

Beschluss: abgelehnt

XVI/338
Ö 9
Haushaltssatzung und Haushaltsplan 2009 hier: Einbringung des Entwurf

Beschluss: zugestimmt

XVI/352
Ö 10
2. Satzung zur Änderung der Betriebssatzung der Stadt Barsinghausen für den Stadtentwässerungsbetrieb Barsinghausen

Beschluss: zugestimmt

XVI/228
Ö 11
Änderung des Gesellschaftsvertrages der SGB - Stadtentwicklungsgesellschaft Barsinghausen mbH

Beschluss: zugestimmt

XVI/353
Ö 12
Einrichtung der Adolf-Grimme-Schule als Ganztagsschule und gleichzeitige Auflösung des Hortes an der Adolf-Grimme-Schule

Beschluss: zugestimmt

XVI/342
Ö 13
Einrichtung der Astrid-Lindgren-Schule als Ganztagsschule

Beschluss: zugestimmt

XVI/341
Ö 14
Entwicklung der Goetheschule - KGS Barsinghausen

Beschluss: zugestimmt mit geänderter Beschlussdarstellung

XVI/332
Ö 15
- Netzwerk Familienhebammen - Verlängerung der Kooperationsvereinbarung zwischen der Stadt Barsinghausen und der Stiftung "Eine Chance für Kinder"

Beschluss: zugestimmt

XVI/340
Ö 16
Städtebauförderungsprogramm "Die soziale Stadt" Sanierungsverfahren Goethestraße / Bahlsen Billigungsbeschluss über das Ergebnis der vorbereitenden Untersuchungen / (Entwicklungskonzept) Vorschlag zur Abgrenzung des Geltungsbereiches des künftigen Sanierungsgebietes

Beschluss: zugestimmt

XVI/349
Ö 17
Bebauungsplan Nr. 185, 1. Änderung "Wilh.-Heß-Straße / ehem. Freibad" OT Barsinghausen 1. Entscheidung über vorgebrachte Anregungen 2. Satzungsbeschluss

Beschluss: zugestimmt

XVI/345
Ö 18
Mitteilungen der Verwaltung

Beschluss: aus Datenübernahme - Beschluss unbekannt

 
Ö 19
Anfragen und Anregungen an die Verwaltung

Beschluss: aus Datenübernahme - Beschluss unbekannt

 

Nicht öffentlicher Teil:

N 20
gesperrte Information