Sitzung
XVII/03 Rat
Gremium
Rat der Stadt Barsinghausen
Raum
Aula der Goetheschule - KGS Barsinghausen, Goethestraße 29
Datum
01.03.2012
Zeit
19:08-22:20 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Feststellung der Beschlussfähigkeit und der Tagesordnung der öffentlichen und der nichtöffentlichen Sitzung

Beschluss: zugestimmt

 
Ö 2
Verabschiedung von ausgeschiedenen Ratsmitgliedern und Verleihung von Ehrennadeln der Stadt Barsinghausen
 
Ö 3
Einwohnerfragestunde
 
Ö 4
Genehmigung des Protokolls über die 2. Sitzung/XVII. WP des Rates am 21.12.2011

Beschluss: zugestimmt

 
Ö 5
Aktuelle Stunde
 
Ö 6
Bericht über wichtige Beschlüsse des Verwaltungsausschusses und wichtige Angelegenheiten
 
Ö 7
Ernennung/Verabschiedung von Ehrenbeamten der Freiwilligen Feuerwehr

Beschluss: zugestimmt

XVII/0080
Ö 8
Benennung von ehrenamtlichen Behindertenbeauftragten

Beschluss: zugestimmt

XVII/0084
Ö 9
Umbesetzungen in Ausschüssen des Rates und anderen Gremien
u.a.:
- Besetzung des Betriebsausschusses Stadtentwässerungsbetrieb Barsinghausen
 
Ö 9.1
Berufung von zwei beratenden nichtstimmberechtigten Mitgliedern in den Ausschuss für Soziales, Jugend, Sport und Kultur (Vertreter von Trägern freier Jugendhilfe)

Beschluss: zugestimmt

XVII/0086
Ö 10
Besetzung des Integrationsbeirates der Stadt Barsinghausen

Beschluss: vertagt

XVII/0083
Ö 11
Neufassung der Hauptsatzung

Beschluss: zugestimmt

XVII/0077
Ö 12
Auflösung des Schulkindergartens an der Wilhelm-Stedler-Schule

Beschluss: zugestimmt

XVII/0048
Ö 13
Einkauf der Marke "Nette Toilette"

Beschluss: abgelehnt

XVII/0047
Ö 14
Bebauungsplan Nr. 2, 1. Änderung "Großgoltern" OT Großgoltern
- Abwägung der Anregungen und Bedenken
- Satzungsbeschluss

Beschluss: zugestimmt

XVII/0040
Ö 15
4. Änderung des Flächennutzungsplanes" Sondergebiet Einzelhandel Zechenpark"
OT Barsinghausen
hier: Aufhebung des Feststellungsbeschlusses vom 29.04.2010
Bebauungsplan Nr. 195 "Sondergebiet Einzelhandel Zechenpark", OT Barsinghausen
hier: Aufhebung des Satzungsbeschlusses vom 17.06.2010

Beschluss: zugestimmt

XVII/0072
Ö 16
Benennung einer Verkehrsfläche in Egestorf

Beschluss: zugestimmt

XVII/0073
Ö 17
Widmung von Straßen in Barsinghausen

Beschluss: zugestimmt

XVII/0074
Ö 18
Annahme von freiwilligen Zuwendungen
 
Ö 19
Mitteilungen der Verwaltung
 
Ö 20
Anträge, Anfragen und Anregungen an die Verwaltung
 

Nicht öffentlicher Teil:

N 21
gesperrte Information
 
N 22
gesperrte Information
 
N 23
gesperrte Information
 
N 24
gesperrte Information
 
N 25
gesperrte Information
 
N 26
gesperrte Information