Sitzung
XVII/05 Rat
Gremium
Rat der Stadt Barsinghausen
Raum
Aula der Goetheschule - KGS Barsinghausen, Goethestraße 29
Datum
24.05.2012
Zeit
19:00-22:30 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Feststellung der Beschlussfähigkeit und der Tagesordnung der öffentlichen und der nichtöffentlichen Sitzung
 
Ö 2
Feststellungsbeschluss über einen Sitzverlust im Rat der Stadt Barsinghausen

Beschluss: zugestimmt

XVII/0118
Ö 3
Verpflichtung und Pflichtenbelehrung eines neuen Ratsmitgliedes
 
Ö 4
Einwohnerfragestunde
 
Ö 5
Genehmigung der Protokolle über die 3. und 4. Sitzung/XVII. WP des Rates am 01. und 07.03.2012

Beschluss: zugestimmt

 
Ö 6
Aktuelle Stunde
 
Ö 7
Bericht über wichtige Beschlüsse des Verwaltungsausschusses und wichtige Angelegenheiten
 
Ö 8
Änderung der Geschäftsordnung des Rates

Beschluss: vertagt

XVII/0124
Ö 9
Umbesetzungen in Ausschüssen des Rates und anderen Gremien
 
Ö 10
Ernennung eines Stellvertretenden Stadtbrandmeisters

Beschluss: zugestimmt

XVII/0115
Ö 11
Gleichstellungsplan der Stadt Barsinghausen

Beschluss: zugestimmt

XVII/0105
Ö 12
Abberufung von Frau Zeuschner-Barchmann als Gleichstellungsbeauftragte

Beschluss: zugestimmt

XVII/0116
Ö 13
Beschluss über den Jahresabschluss 2010 des Stadtentwässerungsbetriebes Barsinghausen

Beschluss: zugestimmt

XVII/0109
Ö 14
Zustimmung zu einer überplanmäßigen Auszahlung zur Baumaßnahme Feuerwehrhaus Barsinghausen

Beschluss: zugestimmt

XVII/0125
Ö 15
Änderung der Hundesteuersatzung

Beschluss: zugestimmt

XVII/0091
Ö 16
Änderung der Spielgerätesteuersatzung

Beschluss: zugestimmt

XVII/0092
Ö 17
Beschluss einer Hebesatzsatzung

Beschluss: zugestimmt

XVII/0093
Ö 18
Beschluss einer Richtlinie zur Aufstellung des konsolidierten Gesamtabschluss

Beschluss: zugestimmt

XVII/0096
Ö 19
Sprachförderung im Kindergarten Wichtelhausen
- Antrag der CDU-Fraktion auf Freigabe der Mittel -

Beschluss: zugestimmt

XVII/0128
Ö 20
Auswirkungen des demographischen Wandels auf den Bedarf an Betreuungsplätzen in Kindertagesstätten und der Tagespflege unter besonderer Berücksichtigung des Kinderförderungsgesetzes - Überarbeitung des Arbeitspapieres vom 01.04.2010 (Vorlage XVI/0543) -

Beschluss: zugestimmt mit geänderter Beschlussdarstellung

XVII/0066
Ö 21
Auswirkungen des demographischen Wandels auf den Bedarf an Betreuungsplätzen in Kindertagesstätten und der Tagespflege unter besonderer Berücksichtigung des Kinderförderungsgesetzes
hier: Eilentscheidung gem. § 89 NKomVG

Beschluss: Kenntnis genommen

XVII/0101
Ö 22
Neufassung der Satzung für die Benutzung der Tageseinrichtungen für Kinder der Stadt Barsinghausen und der Gebührensatzung sowie die Überarbeitung der Aufnahmekriterien.
Umsetzung der HSK-Vorschläge: II-2.20 (Kindergartengebühren), 2-21 (Geschwisterermäßigung), II-2.22 (Essensgeld Kindergärten). II-2.24 (Bus Stemmen), II-2.26 ( Gebühren und Essensgeld Horte), II-2.32 (Krippengebühren)

Beschluss: zugestimmt mit geänderter Beschlussdarstellung

XVII/0103
Ö 23
Beitritt der Gemeinde Wennigsen zur Vereinbarung der Städte Barsinghausen, Gehrden und Ronnenberg mit der Calenberger Musikschule

Beschluss: zugestimmt

XVII/0121
Ö 24
Ergänzendes Betreuungsangebot an Barsinghäuser Grundschulen

Beschluss: zugestimmt

XVII/0119
Ö 25
Festlegung der Essenpreise in den Grundschulen und in der Förderschule

Beschluss: zugestimmt

XVII/0108
Ö 26
Aufhebung der Richtlinie über die Gewährung von Beihilfen zur Schulbuchbeschaffung und zu Klassenfahrten

Beschluss: zugestimmt

XVII/0117
Ö 27
Schließung des Hortes der Wilhelm-Stedler-Schule
- Antrag der Fraktion Bündnis 90/DIE GRÜNEN vom 13.03.2012 -

Beschluss: zugestimmt

XVII/0090
Ö 28
5. Flächennutzungsplanänderung "ehem. Sportplatz" OT Kirchdorf
- Entscheidung über die vorgebrachten Anregungen
- Feststellungsbeschluss
Bebauungsplan Nr. 71, "Unterm Kirchwege", 1. Änderung, OT Kirchdorf
- Entscheidung über die vorgebrachten Anregungen
- Satzungsbeschluss

Beschluss: zugestimmt

XVII/0099
Ö 29
Abschluss eines Erschließungsvertrages mit der Ev.-luth Kirchengemeinde Hohenbostel

Beschluss: zugestimmt

XVII/0112
Ö 30
Bebauungsplan Nr. 200 "Hesling", OT Hohenbostel
1. Entscheidung über vorgebrachte Anregungen
2. Satzungsbeschluss

Beschluss: zugestimmt

XVII/0094
Ö 31
Dorferneuerung in Barrigsen, Holtensen und Ostermunzel
Fortsetzung des Förderprogramms

Beschluss: zugestimmt mit geänderter Beschlussdarstellung

XVII/0120
Ö 32
Annahme von freiwilligen Zuwendungen
 
Ö 33
Mitteilungen der Verwaltung
 
Ö 34
Anträge, Anfragen und Anregungen an die Verwaltung
 

Nicht öffentlicher Teil:

N 35
gesperrte Information
 
N 36
gesperrte Information
 
N 37
gesperrte Information
 
N 38
gesperrte Information
 
N 39
gesperrte Information