Sitzung
XVII/05 SteuerA
Gremium
Ausschuss für Verwaltungssteuerung, Gleichstellung und Rechnungsprüfung
Raum
Haus für Bildung und Freizeit, VHS, Langenäcker 38
Datum
04.07.2012
Zeit
18:03-20:26 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Feststellung der Beschlussfähigkeit und der Tagesordnung der öffentlichen und nichtöffentlichen Sitzung
 
Ö 2
Einwohnerfragestunde
 
Ö 3
Genehmigung der Protokolle über die 3. und 4. Sitzung/XVII. WP des Ausschusses für Verwaltungssteuerung, Gleichstellung und Rechnungsprüfung am 29.02.2012 und 02.05.2012

Beschluss: zugestimmt

 
Ö 4
Enstchuldungshilfe
- Herr Ottens, Nds. Ministerium für Inneres und Sport
 
Ö 5
Unverzügliche Umsetzung des Ratsbeschlusses zur Vorlage XVI/0463 vom 29.10.2009 (Einrichtung eines Friedwaldes in Barsinghausen)
- Antrag der SPD-Fraktion vom 24.05.2012 -

Beschluss: zugestimmt

XVII/0130
Ö 6
Beteiligungsbericht für das Geschäftsjahr 2010

Beschluss: zugestimmt

XVII/0127
Ö 7
Berechnung des Gemeindeanteil an der Einkommensteuer

Beschluss: Kenntnis genommen

XVII/0144
Ö 8
Berufung einer Gleichstellungsbeauftragten für die Stadt Barsinghausen

Beschluss: vertagt

XVII/0150
Ö 8.1
Satzung über die Rechtsstellung der Gleichstellungsbeauftragten der Stadt Barsinghausen

Beschluss: vertagt

XVII/0157
Ö 9
Neues Organisationsmodell der KGSt f. Gemeinden der GK 5 u. 6
- Bericht der Verwaltung
 
Ö 10
Mitteilungen der Verwaltung
 
Ö 11
Anträge, Anfragen und Anregungen an die Verwaltung
 

Nicht öffentlicher Teil:

N 12
gesperrte Information
 
N 13
gesperrte Information