Sitzung
XVII/06 SteuerA
Gremium
Ausschuss für Verwaltungssteuerung, Gleichstellung und Rechnungsprüfung
Raum
Haus für Bildung und Freizeit, VHS, Langenäcker 38
Datum
05.09.2012
Zeit
18:03-20:35 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Feststellung der Beschlussfähigkeit und der Tagesordnung der öffentlichen und nichtöffentlichen Sitzung

Beschluss: zugestimmt

 
Ö 2
Einwohnerfragestunde
 
Ö 3
Genehmigung des Protokolls über die 5. Sitzung/XVII. WP des Ausschusses für Verwaltungssteuerung, Gleichstellung und Rechnungsprüfung am 04.07.2012

Beschluss: zugestimmt

 
Ö 4
Berufung einer Gleichstellungsbeauftragten für die Stadt Barsinghausen

Beschluss: behandelt

XVII/0150
Ö 5
Satzung über die Rechtsstellung der Gleichstellungsbeauftragten der Stadt Barsinghausen

Beschluss: zugestimmt mit geänderter Beschlussdarstellung

XVII/0157
Ö 6
Erste Änderung der Straßenreinigungssatzung

Beschluss: zugestimmt

XVII/0166
Ö 7
Straßenreinigungsgebühr für die Jahre 2010, 2011 und 2012

Beschluss: zugestimmt

XVII/0174
Ö 8
Haushaltskonsolidierungskonzept 2012 - 2016 hier: Aufhebung des Beschlusses zur Einführung einer kommunalen Übernachtungs-/ Bettensteuer

Beschluss: zugestimmt

XVII/0171
Ö 9
Beschluss über die Rahmenbedingungen des Gesellschaftsvertrages einer Netzgesellschaft Barsinghausen GmbH + Co. KG
hier: Bildung eines Beirats

Beschluss: zugestimmt

XVII/0176
Ö 10
Mitteilungen der Verwaltung
 
Ö 11
Anträge, Anfragen und Anregungen an die Verwaltung
 

Nicht öffentlicher Teil:

N 12
gesperrte Information
 
N 13
gesperrte Information