Sitzung
XVII/07 Rat
Gremium
Rat der Stadt Barsinghausen
Raum
Aula der Goetheschule - KGS Barsinghausen, Goethestraße 29
Datum
20.09.2012
Zeit
18:10-19:47 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Feststellung der Beschlussfähigkeit und der Tagesordnung der öffentlichen und der nichtöffentlichen Sitzung

Beschluss: zugestimmt

 
Ö 2
Einwohnerfragestunde
 
Ö 3
Genehmigung des Protokolls über die 6. Sitzung/XVII. WP des Rates am 12.07.2012

Beschluss: zugestimmt

 
Ö 4
Aktuelle Stunde
 
Ö 5
Bericht über wichtige Beschlüsse des Verwaltungsausschusses und wichtige Angelegenheiten
 
Ö 6
Umbesetzungen in Ausschüssen des Rates und anderen Gremien

Beschluss: zugestimmt

 
Ö 7
Wahl einer Bürgermeisterin/eines Bürgermeisters

Beschluss: zugestimmt

XVII/0170
Ö 8
Berufung einer Gleichstellungsbeauftragten für die Stadt Barsinghausen

Beschluss: zugestimmt mit geänderter Beschlussdarstellung

XVII/0150
Ö 9
Satzung über die Rechtsstellung der Gleichstellungsbeauftragten der Stadt Barsinghausen

Beschluss: zugestimmt mit geänderter Beschlussdarstellung

XVII/0157
Ö 10
Erste Änderung der Straßenreinigungssatzung

Beschluss: zugestimmt

XVII/0166
Ö 11
Straßenreinigungsgebühr für die Jahre 2010, 2011 und 2012

Beschluss: zugestimmt

XVII/0174
Ö 12
Haushaltskonsolidierungskonzept 2012 - 2016 hier: Aufhebung des Beschlusses zur Einführung einer kommunalen Übernachtungs-/ Bettensteuer

Beschluss: zugestimmt

XVII/0171
Ö 13
Beschluss über die Rahmenbedingungen des Gesellschaftsvertrages einer Netzgesellschaft Barsinghausen GmbH + Co. KG
hier: Bildung eines Beirats

Beschluss: zugestimmt

XVII/0176
Ö 14
Neufassung der Satzung über die Benutzung des Flüchtlingswohnheims

Beschluss: zugestimmt

XVII/0137
Ö 15
Ergänzendes Betreuungsangebot an Barsinghäuser Grundschulen

Beschluss: zugestimmt

XVII/0119
Ö 16
Krippenausbau in Barsinghausen

Beschluss: zugestimmt mit geänderter Beschlussdarstellung

XVII/0164
Ö 17
Sachstandsbericht zur Situation im Tagespflegevermittlungsbereich
- Antrag der Fraktionen Bündnis 90/DIE GRÜNEN und SPD vom 31.08.2012 -
 
Ö 18
Sachstandsbericht zur Situation in der Jugendpflege
- Antrag der Fraktionen Bündnis 90/DIE GRÜNEN und SPD vom 31.08.2012 -
 
Ö 19
Neustrukturierung der kommunalen Jugendarbeit in Barsinghausen
Festschreibung der Straßensozialarbeit als eigenständiges Angebot
vergl: HSK II-2.18

Beschluss: zugestimmt

XVII/0141
Ö 20
Grundsätze für die Nutzung des Jugendkellers der Wilhelm-Stedler-Schule

Beschluss: Kenntnis genommen

XVII/0067
Ö 21
Bebauungsplan Nr. 186 "Alter Sportplatz", 1. Teil, OT Großgoltern
Entscheidungen über Anregungen
Satzungsbeschluss gem. § 10 Abs.1 Baugesetzbuch (BauGB)

Beschluss: zugestimmt

XVII/0175
Ö 22
Widmung und Entwidmung von Teilflächen des Stollenbachweges

Beschluss: zugestimmt mit geänderter Beschlussdarstellung

XVII/0172
Ö 23
Annahme von freiwilligen Zuwendungen
 
Ö 24
Mitteilungen der Verwaltung
 
Ö 25
Anträge, Anfragen und Anregungen an die Verwaltung
 

Nicht öffentlicher Teil:

N 26
gesperrte Information
 
N 27
gesperrte Information
 
N 28
gesperrte Information
 
N 29
gesperrte Information
 
N 30
gesperrte Information