Sitzung
XVII/08 Rat
Gremium
Rat der Stadt Barsinghausen
Raum
Aula der Goetheschule - KGS Barsinghausen, Goethestraße 29
Datum
18.10.2012
Zeit
19:07-21:48 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Feststellung der Beschlussfähigkeit und der Tagesordnung der öffentlichen und der nichtöffentlichen Sitzung

Beschluss: zugestimmt

 
Ö 2
Einwohnerfragestunde
 
Ö 3
Aktuelle Stunde
 
Ö 4
Bericht über wichtige Beschlüsse des Verwaltungsausschusses und wichtige Angelegenheiten
 
Ö 5
Umbesetzungen in Ausschüssen des Rates und anderen Gremien
 
Ö 6
Ernennung von Ehrenbeamten der Freiwilligen Feuerwehr

Beschluss: zugestimmt

XVII/0186
Ö 7
Berufung der Gemeindewahlleitung

Beschluss: zugestimmt

XVII/0200
Ö 8
Festlegung der Höhe der Fraktionsgeschäftsführungskosten
hier: Umsetzung des Haushaltskonsolidierungsbeschlusses

Beschluss: zugestimmt

XVII/0196
Ö 9
Neufassung der Satzung über die Entschädigung der Ratsfrauen und Ratsherren, der nicht dem Rat angehörenden Ausschussmitglieder und der sonstigen ehrenamtlich Tätigen für die Stadt Barsinghausen

Beschluss: zugestimmt

XVII/0198
Ö 10
Grundsätze für die Nutzung des Jugendkellers der Wilhelm-Stedler-Schule

Beschluss: behandelt

XVII/0067
Ö 11
Schaffung von 15 Krippenplätzen in Stemmen
- Kauf oder Anmietung des Gemeindesaales der ev.-luth. Kirchengemeinde Großgoltern/Stemmen für Zwecke der Kinderbetreuung -

Beschluss: zugestimmt mit geänderter Beschlussdarstellung

XVII/0191
Ö 12
Krippenausbau Regenbogen

Beschluss: zugestimmt mit geänderter Beschlussdarstellung

XVII/0201
Ö 13
Änderung des HSK-Vorschlages Nr. 96 "Umverteilung von sozialpädagogischen Fachkräften"

Beschluss: zugestimmt mit geänderter Beschlussdarstellung

XVII/0193
Ö 14
Haushaltskonsolidierungskonzept – Ferienpass
Vorschläge Nr. 70 und 77

Beschluss: zugestimmt

 
Ö 15
Abschluss des Entschuldungsvertrages

Beschluss: zugestimmt mit geänderter Beschlussdarstellung

XVII/0181
Ö 16
Haushaltssatzung und Haushaltsplan für das Haushaltsjahr 2013 hier: Einbringung

Beschluss: zugestimmt

XVII/0195
Ö 17
Kalkulationszeitraum Friedhofsgebühren

Beschluss: zugestimmt

XVII/0192
Ö 18
Bezuschussung der Weihnachtsbeleuchtung
Antrag von "Das Centrum e.V."

Beschluss: zugestimmt mit geänderter Beschlussdarstellung

XVII/0145
Ö 19
Benennung einer Verkehrsfläche im Gewerbegebiet Bantorf

Beschluss: zugestimmt

XVII/0189
Ö 20
Zustimmung zu einer außerplanmäßigen Auszahlung

Beschluss: zugestimmt

XVII/0177
Ö 21
Zustimmung zu einer außerplanmäßigen Verpflichtungserklärung

Beschluss: zugestimmt

XVII/0182
Ö 22
Beitragsverfahren "Am Nachtflügel"

Beschluss: zugestimmt

XVII/0149
Ö 23
Annahme von freiwilligen Zuwendungen
 
Ö 24
Mitteilungen der Verwaltung
 
Ö 25
Anträge, Anfragen und Anregungen an die Verwaltung
 

Nicht öffentlicher Teil:

N 26
gesperrte Information
 
N 27
gesperrte Information
 
N 28
gesperrte Information
 
N 29
gesperrte Information
 
N 30
gesperrte Information