Sitzung
XVII/09 Rat
Gremium
Rat der Stadt Barsinghausen
Raum
Aula im Schulzentrum Am Spalterhals, Am Spalterhals
Datum
13.12.2012
Zeit
18:00-23:02 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Feststellung der Beschlussfähigkeit und der Tagesordnung der öffentlichen und der nichtöffentlichen Sitzung

Beschluss: zugestimmt

 
Ö 2
Gedenken an Verstorbene
 
Ö 3
Einwohnerfragestunde
 
Ö 4
Genehmigung der Protokolle über die 7. und 8. Sitzung/XVII. WP des Rates am 20.09.2012 und 18.10.2012

Beschluss: zugestimmt

 
Ö 5
Aktuelle Stunde
 
Ö 6
Bericht über wichtige Beschlüsse des Verwaltungsausschusses und wichtige Angelegenheiten
 
Ö 7
Umbesetzungen in Ausschüssen des Rates und anderen Gremien
 
Ö 7.1
Verzicht auf einen Vorschlag für die Neuwahl des Vorstandes des Wasserverbandes Garbsen-Neustadt a.Rbge.
hier: Eilentscheidung gem. § 89 NKomVG

Beschluss: Kenntnis genommen

XVII/0220
Ö 8
Haushaltskonsolidierungskonzept 2012 - 2016 hier: Aufhebung von Maßnahmen

Beschluss: zugestimmt

XVII/0230
Ö 9
Sprachförderung im Kindergarten Wichtelhausen
- Fortsetzung des Modells -

Beschluss: zugestimmt

XVII/0217
Ö 10
Umbenennung des Kindergartens "Tausendfüßler" in "Astrid-Lindgren-Kindergarten"

Beschluss: zugestimmt

XVII/0218
Ö 11
Verlängerung von Betreuungszeiten in Kinderbetreuungseinrichtungen

Beschluss: zugestimmt

XVII/0219
Ö 12
Qualifizierter Mietspiegel für Barsinghausen - Fortschreibung-

Beschluss: zugestimmt

XVII/0249
Ö 13
Zukunftsperspektive der Lisa-Tetzner-Schule - Umwandlung in eine Oberschule

Beschluss: zugestimmt

 
Ö 14
Erhöhung der Schulbudgets der Lisa-Tetzner-Schule und des Hannah-Arendt-Gymnasiums zum Abschluss einer Rahmenvereinbarung über einen erweiterten Clientsupport

Beschluss: zugestimmt

XVII/0247
Ö 15
Bestuhlung der Empore in der Aula im Schulzentrum Am Spalterhals

Beschluss: abgelehnt

XVII/0187
Ö 16
Grundschule Groß Munzel - Umbaumaßnahmen zur Ganztagsschule, Brandschutz und energetische Sanierung

Beschluss: zugestimmt

XVII/0223
Ö 17
Astrid-Lindgren-Schule - Sanierung und Modernisierung der Turnhalle -

Beschluss: zugestimmt

XVII/0224
Ö 18
Ernst-Reuter-Schule, - Umsetzung des energetischen- und brandschutzltchnischen Konzepts unter Berücksichtigung der Inklusion einschließlich Sanierung der Toiletten

Beschluss: zugestimmt

XVII/0225
Ö 19
Schulzentrum "Am Spalterhals" - energetische Sanierung u. Modernisierung Sporthallen

Beschluss: zugestimmt

XVII/0226
Ö 20
Schulzentrum "Am Spalterhals" - Energetische Sanierung und Modernisierung Bauteile E und H (Aulabereich)

Beschluss: zugestimmt

XVII/0227
Ö 21
Zweite Änderung der Straßenreinigungssatzung und Änderung der Straßenreinigungsgebührensatzung

Beschluss: zugestimmt

XVII/0240
Ö 22
Neufassung der Abwasserbeseitigungssatzung

Beschluss: zugestimmt

XVII/0232
Ö 23
Änderung der Abwasserbeseitigungsabgabensatzung in der Fassung vom 11.03.2010

Beschluss: zugestimmt

XVII/0233
Ö 24
Beitritt der Stadt Celle und des Landkreises Hildesheim zur gemeinsamen kommunalen Anstalt "Hannoversche Informationstechnologien AöR" HannIT

Beschluss: zugestimmt

XVII/0241
Ö 25
Gewerbegebiet Schacht IV

Beschluss: zugestimmt

XVII/0234
Ö 26
Siedlungsstraßen 2013

Beschluss: zugestimmt

XVII/0235
Ö 27
Fahrstuhl am Bahnhof

Beschluss: zugestimmt mit geänderter Beschlussdarstellung

XVII/0208
Ö 28
Städtebauförderung
1. Aktive Stadt- und Ortsteilzentren: Sanierungsgebiet "Innenstadt"
2. Soziale Stadt: Sanierungsgebiet "Goethestraße - Bahlsen"
Finanzierung

Beschluss: Kenntnis genommen

XVII/0245
Ö 29
Haushaltssatzung und Haushaltsplanung 2013 des Stadtentwässerungsbetriebes

Beschluss: zugestimmt

XVII/0231
Ö 30
Beschluss des Entschuldungsvertrages

Beschluss: zugestimmt mit geänderter Beschlussdarstellung

XVII/0248
Ö 31
Kreditaufnahmen im Haushaltsjahr 2012

Beschluss: Kenntnis genommen

XVII/0244
Ö 32
Widmung und Entwidmung von Verkehrsflächen

Beschluss: zugestimmt

XVII/0209
Ö 33
Widmung von Straßen in Barsinghausen

Beschluss: zugestimmt

XVII/0239
Ö 34
Annahme von freiwilligen Zuwendungen

Beschluss: zugestimmt

XVII/0243
Ö 35
Mitteilungen der Verwaltung
 
Ö 36
Anträge, Anfragen und Anregungen an die Verwaltung
 

Nicht öffentlicher Teil:

N 37
gesperrte Information
 
N 38
gesperrte Information
 
N 39
gesperrte Information