Barsinghausen

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Rat der Stadt Barsinghausen 02.04.2014

Zeit: 19:03-22:43 Uhr
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Öffentlicher Teil:
1Feststellung der Beschlussfähigkeit und der Tagesordnung der öffentlichen und der nichtöffentlichen Sitzung    
 Beschluss: zugestimmt  
2Fragestunde der Einwohnerinnen und Einwohner der Stadt Barsinghausen    
3Genehmigung des Protokolls über die 18. Sitzung/XVII. WP des Rates am 06.02.2014    
 Beschluss: zugestimmt  
4Resolution zur Unterstützung bei der Erhaltung der territorialen Integrität der Ukraine XVII/0509 
DokumenttypBezeichnungAktionen
Dokument anzeigen: Vorlage Dateigrösse: 378 KB Vorlage 378 KB
 Beschluss: zugestimmt  
5Bericht über wichtige Beschlüsse des Verwaltungsausschusses und wichtige Angelegenheiten    
6Umbesetzungen in Ausschüssen des Rates und anderen Gremien
- u.a. Vorlage XVII/0468		    
 Beschluss: zugestimmt mit geänderter Beschlussdarstellung  
7Zustimmung zur Entscheidung des Verwaltungsrates der Stadtsparkasse Barsinghausen hinsichtlich der Vertragsverlängerung und der Wiederbestellung des Vorstandsvorsitzenden XVII/0477 
DokumenttypBezeichnungAktionen
Dokument anzeigen: Vorlage Dateigrösse: 44 KB Vorlage 44 KB
 Beschluss: zugestimmt  
8Entsendung von Herrn Stadtoberamtsrat Stefan Müller als Vertreter der Stadt in die Geschäftsführung der Netzgesellschaft Barsinghausen GmbH + Co. KG XVII/0473 
DokumenttypBezeichnungAktionen
Dokument anzeigen: Vorlage Dateigrösse: 43 KB Vorlage 43 KB
 Beschluss: zugestimmt  
9Ernennung/Verabschiedung von Ehrenbeamten der Freiwilligen Feuerwehr XVII/0484 
DokumenttypBezeichnungAktionen
Dokument anzeigen: Vorlage Dateigrösse: 52 KB Vorlage 52 KB
 Beschluss: zugestimmt mit geänderter Beschlussdarstellung  
10Ernennung eines Ehrenbrandmeisters XVII/0486 
DokumenttypBezeichnungAktionen
Dokument anzeigen: Vorlage Dateigrösse: 44 KB Vorlage 44 KB
 Beschluss: zugestimmt  
11Wahl der Ersten Stadträtin / des Ersten StadtratesXVII/0507   
11.1Änderung Dezernatsverteilung/Neuausschreibung der Stelle einer Ersten Stadträtin/eines ersten Stadtrates -Antrag der FDP-Fraktion- XVII/0508 
DokumenttypBezeichnungAktionen
Dokument anzeigen: Vorlage Dateigrösse: 269 KB Vorlage 269 KB
12Verzicht auf die Ausschreibung / Neubesetzung der Stelle der Ersten Stadträtin / des Ersten Stadtrates
- Antrag der UWG-Fraktion vom 03.01.2014 -		 XVII/0460 
DokumenttypBezeichnungAktionen
Dokument anzeigen: Vorlage Dateigrösse: 57 KB Vorlage 57 KB
Dokument anzeigen: Schreiben Personalrat Dateigrösse: 84 KB Schreiben Personalrat 84 KB
 Beschluss: abgelehnt  
13Ratsinformationssystem online, Umsetzung HSK-Beschluss ZD-1.4, Nr. 174, hier: Kompensationsbeschluss XVII/0485 
DokumenttypBezeichnungAktionen
Dokument anzeigen: Vorlage Version 1 Dateigrösse: 48 KB Vorlage Version 1 48 KB
Dokument anzeigen: Vorlage Version 2 Dateigrösse: 557 KB Vorlage Version 2 557 KB
Dokument anzeigen: Änderungsantrag Fraktion Aktiv für Barsinghausen Dateigrösse: 42 KB Änderungsantrag Fraktion Aktiv für Barsinghausen 42 KB
Dokument anzeigen: Änderungsantrag Fraktion Aktiv für Barsinghausen vom 19.03.2014 Dateigrösse: 72 KB Änderungsantrag Fraktion Aktiv für Barsinghausen vom 19.03.2014 72 KB
 Beschluss: zugestimmt  
14Satzung zur 2. Änderung der Satzung über die Entschädigung der Ratsfrauen, Ratsherren, der nicht dem Rat angehörenden Ausschussmitglieder und der sonstigen ehrenamtlich Tätigen der Stadt Barsinghausen XVII/0504 
DokumenttypBezeichnungAktionen
Dokument anzeigen: Vorlage Dateigrösse: 319 KB Vorlage 319 KB
 Beschluss: zugestimmt  
15Erhöhung der Fraktionsgeschäftsführungskosten XVII/0505 
DokumenttypBezeichnungAktionen
Dokument anzeigen: Vorlage Dateigrösse: 315 KB Vorlage 315 KB
 Beschluss: zugestimmt  
16Satzung zur 2. Änderung der Betriebssatzung der Stadt Barsinghausen für den Stadtentwässerungsbetrieb Barsinghausen XVII/0474 
DokumenttypBezeichnungAktionen
Dokument anzeigen: Vorlage Dateigrösse: 54 KB Vorlage 54 KB
Dokument anzeigen: Entwurf 2. Änderungssatzung Dateigrösse: 8 KB Entwurf 2. Änderungssatzung 8 KB
 Beschluss: zugestimmt  
17Beschluss über den Jahresabschluss 2012 des Stadtentwässerungsbetriebes Barsinghausen XVII/0472 
DokumenttypBezeichnungAktionen
Dokument anzeigen: Vorlage SEW Dateigrösse: 50 KB Vorlage SEW 50 KB
Dokument anzeigen: Anlage zur Beschlussvorlage Jahresabschlussprüfung SEW Dateigrösse: 3 MB Anlage zur Beschlussvorlage Jahresabschlussprüfung SEW 3 MB
 Beschluss: zugestimmt mit geänderter Beschlussdarstellung  
18Beitritt der Stadt Hildesheim und der Gemeinde Hohenhameln zur gemeinsamen kommunalen Anstalt "Hannoversche Informationstechnologien AöR" (HannIT) XVII/0494 
DokumenttypBezeichnungAktionen
Dokument anzeigen: Vorlage Dateigrösse: 51 KB Vorlage 51 KB
Dokument anzeigen: Öffentlich-rechtlicher Vertrag neu Dateigrösse: 263 KB Öffentlich-rechtlicher Vertrag neu 263 KB
Dokument anzeigen: Satzung neu v1_1 Dateigrösse: 301 KB Satzung neu v1_1 301 KB
Dokument anzeigen: Satzung zur 3 Änderung der Satzung Dateigrösse: 126 KB Satzung zur 3 Änderung der Satzung 126 KB
 Beschluss: zugestimmt  
19Sanierungsgebiet "Innenstadt"
Vergabe Fußgängerzone		 XVII/0499 
DokumenttypBezeichnungAktionen
Dokument anzeigen: Vorlage Dateigrösse: 337 KB Vorlage 337 KB
 Beschluss: zugestimmt  
20Veränderungssprerre für den Geltungsbereich des Bebauungsplanes Nr. 206 "Vorrangfläche für die Nutzung der Windenergie" im Bereich Groß Munzel / Holtensen / Ostermunzel
hier: Versagung einer Ausnahme		 XVII/0413 
DokumenttypBezeichnungAktionen
Dokument anzeigen: Vorlage Dateigrösse: 43 KB Vorlage 43 KB
Dokument anzeigen: Anlage 1 Dateigrösse: 64 KB Anlage 1 64 KB
Dokument anzeigen: Geltungsbereich Ausnahme WEA 13 Dateigrösse: 247 KB Geltungsbereich Ausnahme WEA 13 247 KB
 Beschluss: zugestimmt  
21Neufassung des Bestattungsrechtes XVII/0399 
DokumenttypBezeichnungAktionen
Dokument anzeigen: Vorlage Dateigrösse: 54 KB Vorlage 54 KB
Dokument anzeigen: Vorlage Version 1 Dateigrösse: 51 KB Vorlage Version 1 51 KB
Dokument anzeigen: Friedhofssatzung, Stand 24.10.2013 Bloise_1 ohne Hervorhebung Änderungen_1 Dateigrösse: 74 KB Friedhofssatzung, Stand 24.10.2013 Bloise_1 ohne Hervorhebung Änderungen_1 74 KB
Dokument anzeigen: Stellungnahme Kurre Dateigrösse: 100 KB Stellungnahme Kurre 100 KB
Dokument anzeigen: Stellungnahme Meinecke Dateigrösse: 117 KB Stellungnahme Meinecke 117 KB
 Beschluss: zugestimmt mit geänderter Beschlussdarstellung  
22Friedhofsgebührensatzung 2014 - 2015 XVII/0442 
DokumenttypBezeichnungAktionen
Dokument anzeigen: Vorlage - Version 1 Dateigrösse: 58 KB Vorlage - Version 1 58 KB
Dokument anzeigen: Vorlage - Version 2 Dateigrösse: 323 KB Vorlage - Version 2 323 KB
Dokument anzeigen: Gebührensatzung der Stadt Barsinghausen Stand 15.11. ohne Hervorhebung Änderungen_2 Dateigrösse: 21 KB Gebührensatzung der Stadt Barsinghausen Stand 15.11. ohne Hervorhebung Änderungen_2 21 KB
Dokument anzeigen: Gebührensatzung Stand 07.03.2014 Dateigrösse: 257 KB Gebührensatzung Stand 07.03.2014 257 KB
Dokument anzeigen: Friedhofgebühren Barsinghausen VK2014-2015 Endfassung Stand 19.11.2013_1 Dateigrösse: 409 KB Friedhofgebühren Barsinghausen VK2014-2015 Endfassung Stand 19.11.2013_1 409 KB
Dokument anzeigen: Vergleich Friedhofsgebühren Dateigrösse: 99 KB Vergleich Friedhofsgebühren 99 KB
 Beschluss: zugestimmt  
23Annahme von freiwilligen Zuwendungen    
24Mitteilungen der Verwaltung    
25Anträge, Anfragen und Anregungen an die Verwaltung    
Nicht öffentlicher Teil:
26gesperrte Information   
27gesperrte Information   
28gesperrte Information   
29gesperrte Information   
30gesperrte Information   
30.1gesperrte Information   
31gesperrte Information   
32gesperrte Information   
33gesperrte Information   
 

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