Barsinghausen

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Rat der Stadt Barsinghausen 02.04.2014

Zeit: 19:03-22:43 Uhr
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Öffentlicher Teil:
1Feststellung der Beschlussfähigkeit und der Tagesordnung der öffentlichen und der nichtöffentlichen Sitzung    
 Beschluss: zugestimmt  
2Fragestunde der Einwohnerinnen und Einwohner der Stadt Barsinghausen    
3Genehmigung des Protokolls über die 18. Sitzung/XVII. WP des Rates am 06.02.2014    
 Beschluss: zugestimmt  
4Resolution zur Unterstützung bei der Erhaltung der territorialen Integrität der Ukraine XVII/0509 
DokumenttypBezeichnungAktionen
Dokument anzeigen: Vorlage Dateigrösse: 378 KB Vorlage 378 KB
 Beschluss: zugestimmt  
5Bericht über wichtige Beschlüsse des Verwaltungsausschusses und wichtige Angelegenheiten    
6Umbesetzungen in Ausschüssen des Rates und anderen Gremien
- u.a. Vorlage XVII/0468
    
 Beschluss: zugestimmt mit geänderter Beschlussdarstellung  
7Zustimmung zur Entscheidung des Verwaltungsrates der Stadtsparkasse Barsinghausen hinsichtlich der Vertragsverlängerung und der Wiederbestellung des Vorstandsvorsitzenden XVII/0477 
DokumenttypBezeichnungAktionen
Dokument anzeigen: Vorlage Dateigrösse: 44 KB Vorlage 44 KB
 Beschluss: zugestimmt  
8Entsendung von Herrn Stadtoberamtsrat Stefan Müller als Vertreter der Stadt in die Geschäftsführung der Netzgesellschaft Barsinghausen GmbH + Co. KG XVII/0473 
DokumenttypBezeichnungAktionen
Dokument anzeigen: Vorlage Dateigrösse: 43 KB Vorlage 43 KB
 Beschluss: zugestimmt  
9Ernennung/Verabschiedung von Ehrenbeamten der Freiwilligen Feuerwehr XVII/0484 
DokumenttypBezeichnungAktionen
Dokument anzeigen: Vorlage Dateigrösse: 52 KB Vorlage 52 KB
 Beschluss: zugestimmt mit geänderter Beschlussdarstellung  
10Ernennung eines Ehrenbrandmeisters XVII/0486 
DokumenttypBezeichnungAktionen
Dokument anzeigen: Vorlage Dateigrösse: 44 KB Vorlage 44 KB
 Beschluss: zugestimmt  
11Wahl der Ersten Stadträtin / des Ersten StadtratesXVII/0507   
11.1Änderung Dezernatsverteilung/Neuausschreibung der Stelle einer Ersten Stadträtin/eines ersten Stadtrates -Antrag der FDP-Fraktion- XVII/0508 
DokumenttypBezeichnungAktionen
Dokument anzeigen: Vorlage Dateigrösse: 269 KB Vorlage 269 KB
12Verzicht auf die Ausschreibung / Neubesetzung der Stelle der Ersten Stadträtin / des Ersten Stadtrates
- Antrag der UWG-Fraktion vom 03.01.2014 -
XVII/0460 
DokumenttypBezeichnungAktionen
Dokument anzeigen: Vorlage Dateigrösse: 57 KB Vorlage 57 KB
Dokument anzeigen: Schreiben Personalrat Dateigrösse: 84 KB Schreiben Personalrat 84 KB
 Beschluss: abgelehnt  
13Ratsinformationssystem online, Umsetzung HSK-Beschluss ZD-1.4, Nr. 174, hier: Kompensationsbeschluss XVII/0485 
DokumenttypBezeichnungAktionen
Dokument anzeigen: Vorlage Version 1 Dateigrösse: 48 KB Vorlage Version 1 48 KB
Dokument anzeigen: Vorlage Version 2 Dateigrösse: 557 KB Vorlage Version 2 557 KB
Dokument anzeigen: Änderungsantrag Fraktion Aktiv für Barsinghausen Dateigrösse: 42 KB Änderungsantrag Fraktion Aktiv für Barsinghausen 42 KB
Dokument anzeigen: Änderungsantrag Fraktion Aktiv für Barsinghausen vom 19.03.2014 Dateigrösse: 72 KB Änderungsantrag Fraktion Aktiv für Barsinghausen vom 19.03.2014 72 KB
 Beschluss: zugestimmt  
14Satzung zur 2. Änderung der Satzung über die Entschädigung der Ratsfrauen, Ratsherren, der nicht dem Rat angehörenden Ausschussmitglieder und der sonstigen ehrenamtlich Tätigen der Stadt Barsinghausen XVII/0504 
DokumenttypBezeichnungAktionen
Dokument anzeigen: Vorlage Dateigrösse: 319 KB Vorlage 319 KB
 Beschluss: zugestimmt  
15Erhöhung der Fraktionsgeschäftsführungskosten XVII/0505 
DokumenttypBezeichnungAktionen
Dokument anzeigen: Vorlage Dateigrösse: 315 KB Vorlage 315 KB
 Beschluss: zugestimmt  
16Satzung zur 2. Änderung der Betriebssatzung der Stadt Barsinghausen für den Stadtentwässerungsbetrieb Barsinghausen XVII/0474 
DokumenttypBezeichnungAktionen
Dokument anzeigen: Vorlage Dateigrösse: 54 KB Vorlage 54 KB
Dokument anzeigen: Entwurf 2. Änderungssatzung Dateigrösse: 8 KB Entwurf 2. Änderungssatzung 8 KB
 Beschluss: zugestimmt  
17Beschluss über den Jahresabschluss 2012 des Stadtentwässerungsbetriebes Barsinghausen XVII/0472 
DokumenttypBezeichnungAktionen
Dokument anzeigen: Vorlage SEW Dateigrösse: 50 KB Vorlage SEW 50 KB
Dokument anzeigen: Anlage zur Beschlussvorlage Jahresabschlussprüfung SEW Dateigrösse: 3 MB Anlage zur Beschlussvorlage Jahresabschlussprüfung SEW 3 MB
 Beschluss: zugestimmt mit geänderter Beschlussdarstellung  
18Beitritt der Stadt Hildesheim und der Gemeinde Hohenhameln zur gemeinsamen kommunalen Anstalt "Hannoversche Informationstechnologien AöR" (HannIT) XVII/0494 
DokumenttypBezeichnungAktionen
Dokument anzeigen: Vorlage Dateigrösse: 51 KB Vorlage 51 KB
Dokument anzeigen: Öffentlich-rechtlicher Vertrag neu Dateigrösse: 263 KB Öffentlich-rechtlicher Vertrag neu 263 KB
Dokument anzeigen: Satzung neu v1_1 Dateigrösse: 301 KB Satzung neu v1_1 301 KB
Dokument anzeigen: Satzung zur 3 Änderung der Satzung Dateigrösse: 126 KB Satzung zur 3 Änderung der Satzung 126 KB
 Beschluss: zugestimmt  
19Sanierungsgebiet "Innenstadt"
Vergabe Fußgängerzone
XVII/0499 
DokumenttypBezeichnungAktionen
Dokument anzeigen: Vorlage Dateigrösse: 337 KB Vorlage 337 KB
 Beschluss: zugestimmt  
20Veränderungssprerre für den Geltungsbereich des Bebauungsplanes Nr. 206 "Vorrangfläche für die Nutzung der Windenergie" im Bereich Groß Munzel / Holtensen / Ostermunzel
hier: Versagung einer Ausnahme
XVII/0413 
DokumenttypBezeichnungAktionen
Dokument anzeigen: Vorlage Dateigrösse: 43 KB Vorlage 43 KB
Dokument anzeigen: Anlage 1 Dateigrösse: 64 KB Anlage 1 64 KB
Dokument anzeigen: Geltungsbereich Ausnahme WEA 13 Dateigrösse: 247 KB Geltungsbereich Ausnahme WEA 13 247 KB
 Beschluss: zugestimmt  
21Neufassung des Bestattungsrechtes XVII/0399 
DokumenttypBezeichnungAktionen
Dokument anzeigen: Vorlage Dateigrösse: 54 KB Vorlage 54 KB
Dokument anzeigen: Vorlage Version 1 Dateigrösse: 51 KB Vorlage Version 1 51 KB
Dokument anzeigen: Friedhofssatzung, Stand 24.10.2013 Bloise_1 ohne Hervorhebung Änderungen_1 Dateigrösse: 74 KB Friedhofssatzung, Stand 24.10.2013 Bloise_1 ohne Hervorhebung Änderungen_1 74 KB
Dokument anzeigen: Stellungnahme Kurre Dateigrösse: 100 KB Stellungnahme Kurre 100 KB
Dokument anzeigen: Stellungnahme Meinecke Dateigrösse: 117 KB Stellungnahme Meinecke 117 KB
 Beschluss: zugestimmt mit geänderter Beschlussdarstellung  
22Friedhofsgebührensatzung 2014 - 2015 XVII/0442 
DokumenttypBezeichnungAktionen
Dokument anzeigen: Vorlage - Version 1 Dateigrösse: 58 KB Vorlage - Version 1 58 KB
Dokument anzeigen: Vorlage - Version 2 Dateigrösse: 323 KB Vorlage - Version 2 323 KB
Dokument anzeigen: Gebührensatzung der Stadt Barsinghausen Stand 15.11. ohne Hervorhebung Änderungen_2 Dateigrösse: 21 KB Gebührensatzung der Stadt Barsinghausen Stand 15.11. ohne Hervorhebung Änderungen_2 21 KB
Dokument anzeigen: Gebührensatzung Stand 07.03.2014 Dateigrösse: 257 KB Gebührensatzung Stand 07.03.2014 257 KB
Dokument anzeigen: Friedhofgebühren Barsinghausen VK2014-2015 Endfassung Stand 19.11.2013_1 Dateigrösse: 409 KB Friedhofgebühren Barsinghausen VK2014-2015 Endfassung Stand 19.11.2013_1 409 KB
Dokument anzeigen: Vergleich Friedhofsgebühren Dateigrösse: 99 KB Vergleich Friedhofsgebühren 99 KB
 Beschluss: zugestimmt  
23Annahme von freiwilligen Zuwendungen    
24Mitteilungen der Verwaltung    
25Anträge, Anfragen und Anregungen an die Verwaltung    
Nicht öffentlicher Teil:
26gesperrte Information   
27gesperrte Information   
28gesperrte Information   
29gesperrte Information   
30gesperrte Information   
30.1gesperrte Information   
31gesperrte Information   
32gesperrte Information   
33gesperrte Information   
 

Corona-Virus

Den aktuellen Inzidenzwert des Landes für die Region Hannover finden Sie hier. Auf der Grundlage dieses Wertes werden die jeweiligen Lockerungen oder Verschärfungen des Lockdowns umgesetzt. Die aktuellen Regelungen des Landes gibt es hier, die Regelungen der Region Hannover finden Sie hier.

Alle Informationen zum Corona-Virus, seien es Hilfsangebote, Verfügbarkeit städtischer Leistungen oder Ansprechpartner für Unternehmen und Selbständige zur Existenzwahrung, finden Sie hier.

Unterlagen für eine Testung im Testzentrum des ASB im Zechensaal gibt es hier am Ende der Meldung. Den Link zur Anmeldung im Impfzentrum der Region Hannover auf dem Messegelände in Laatzen finden Sie hier. Für die Impfung ist eine sogenannte Anamnese erforderlich. Den entsprechende Link für Erhebung der medizinischen Daten finden Sie hier. Abrechnungsbögen für die Fahrtkosten zum Impfzentrum finden Sie hier am Ende der Meldung.

Öffnungszeiten Corona

Die Rathäuser und das Bürgerbüro sind für den Publikumsverkehr geschlossen. Bürgerinnen und Bürger werden nur nach vorheriger Terminabsprache zu den Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern vorgelassen.

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