Barsinghausen

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Rat der Stadt Barsinghausen 02.04.2014

Zeit: 19:03-22:43 Uhr
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Öffentlicher Teil:
1Feststellung der Beschlussfähigkeit und der Tagesordnung der öffentlichen und der nichtöffentlichen Sitzung    
 Beschluss: zugestimmt  
2Fragestunde der Einwohnerinnen und Einwohner der Stadt Barsinghausen    
3Genehmigung des Protokolls über die 18. Sitzung/XVII. WP des Rates am 06.02.2014    
 Beschluss: zugestimmt  
4Resolution zur Unterstützung bei der Erhaltung der territorialen Integrität der Ukraine XVII/0509   
 Beschluss: zugestimmt  
5Bericht über wichtige Beschlüsse des Verwaltungsausschusses und wichtige Angelegenheiten    
6Umbesetzungen in Ausschüssen des Rates und anderen Gremien
- u.a. Vorlage XVII/0468
    
 Beschluss: zugestimmt mit geänderter Beschlussdarstellung  
7Zustimmung zur Entscheidung des Verwaltungsrates der Stadtsparkasse Barsinghausen hinsichtlich der Vertragsverlängerung und der Wiederbestellung des Vorstandsvorsitzenden XVII/0477   
 Beschluss: zugestimmt  
8Entsendung von Herrn Stadtoberamtsrat Stefan Müller als Vertreter der Stadt in die Geschäftsführung der Netzgesellschaft Barsinghausen GmbH + Co. KG XVII/0473   
 Beschluss: zugestimmt  
9Ernennung/Verabschiedung von Ehrenbeamten der Freiwilligen Feuerwehr XVII/0484   
 Beschluss: zugestimmt mit geänderter Beschlussdarstellung  
10Ernennung eines Ehrenbrandmeisters XVII/0486   
 Beschluss: zugestimmt  
11Wahl der Ersten Stadträtin / des Ersten StadtratesXVII/0507   
11.1Änderung Dezernatsverteilung/Neuausschreibung der Stelle einer Ersten Stadträtin/eines ersten Stadtrates -Antrag der FDP-Fraktion- XVII/0508   
12Verzicht auf die Ausschreibung / Neubesetzung der Stelle der Ersten Stadträtin / des Ersten Stadtrates
- Antrag der UWG-Fraktion vom 03.01.2014 -
XVII/0460   
 Beschluss: abgelehnt  
13Ratsinformationssystem online, Umsetzung HSK-Beschluss ZD-1.4, Nr. 174, hier: Kompensationsbeschluss XVII/0485   
 Beschluss: zugestimmt  
14Satzung zur 2. Änderung der Satzung über die Entschädigung der Ratsfrauen, Ratsherren, der nicht dem Rat angehörenden Ausschussmitglieder und der sonstigen ehrenamtlich Tätigen der Stadt Barsinghausen XVII/0504   
 Beschluss: zugestimmt  
15Erhöhung der Fraktionsgeschäftsführungskosten XVII/0505   
 Beschluss: zugestimmt  
16Satzung zur 2. Änderung der Betriebssatzung der Stadt Barsinghausen für den Stadtentwässerungsbetrieb Barsinghausen XVII/0474   
 Beschluss: zugestimmt  
17Beschluss über den Jahresabschluss 2012 des Stadtentwässerungsbetriebes Barsinghausen XVII/0472   
 Beschluss: zugestimmt mit geänderter Beschlussdarstellung  
18Beitritt der Stadt Hildesheim und der Gemeinde Hohenhameln zur gemeinsamen kommunalen Anstalt "Hannoversche Informationstechnologien AöR" (HannIT) XVII/0494   
 Beschluss: zugestimmt  
19Sanierungsgebiet "Innenstadt"
Vergabe Fußgängerzone
XVII/0499   
 Beschluss: zugestimmt  
20Veränderungssprerre für den Geltungsbereich des Bebauungsplanes Nr. 206 "Vorrangfläche für die Nutzung der Windenergie" im Bereich Groß Munzel / Holtensen / Ostermunzel
hier: Versagung einer Ausnahme
XVII/0413   
 Beschluss: zugestimmt  
21Neufassung des Bestattungsrechtes XVII/0399   
 Beschluss: zugestimmt mit geänderter Beschlussdarstellung  
22Friedhofsgebührensatzung 2014 - 2015 XVII/0442   
 Beschluss: zugestimmt  
23Annahme von freiwilligen Zuwendungen    
24Mitteilungen der Verwaltung    
25Anträge, Anfragen und Anregungen an die Verwaltung    
Nicht öffentlicher Teil:
26gesperrte Information   
27gesperrte Information   
28gesperrte Information   
29gesperrte Information   
30gesperrte Information   
30.1gesperrte Information   
31gesperrte Information   
32gesperrte Information   
33gesperrte Information   
 

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