Barsinghausen

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Rat der Stadt Barsinghausen 05.06.2014

Zeit: 19:05-21:30 Uhr
TOP Inhalt Dokumente
Öffentlicher Teil:
1Feststellung der Beschlussfähigkeit und der Tagesordnung der öffentlichen und der nichtöffentlichen Sitzung    
 Beschluss: zugestimmt  
1.1Feststellungsbeschluss über Sitzverluste im Rat der Stadt Barsinghausen XVII/0542 
DokumenttypBezeichnungAktionen
Dokument anzeigen: Vorlage Dateigrösse: 368 KB Vorlage 368 KB
 Beschluss: zugestimmt  
1.2Verpflichtung und Pflichtenbelehrung von neuen Ratsmitgliedern    
2Fragestunde der Einwohnerinnen und Einwohner der Stadt Barsinghausen    
3Genehmigung des Protokolls über die 19. Sitzung/XVII. WP des Rates am 02.04.2014    
 Beschluss: zugestimmt  
4Aktuelle Stunde zur Frage "Gibt es ein Junktim zwischen der Ausweisung von Logistikflächen und dem Repowering von Windkraftanlagen in Groß Munzel ?"
Antrag der Faktion Aktiv für Barsinghausen vom 01.06.2014
    
5Bericht über wichtige Beschlüsse des Verwaltungsausschusses und wichtige Angelegenheiten    
6Umbesetzungen in Ausschüssen des Rates und anderen Gremien
- u.a. Benennung von Schülervertreterinnen und Schülervertretern für den Schulausschuss
    
 Beschluss: zugestimmt  
7Änderung der Geschäftsordnung des Rates
hier: Protokollierung von Sitzungen des Rates, des Verwaltungsausschusses und der Ausschüsse
XVII/0530 
DokumenttypBezeichnungAktionen
Dokument anzeigen: Vorlage Dateigrösse: 408 KB Vorlage 408 KB
 Beschluss: abgelehnt  
8Ernennung eines Ehrenbrandmeisters XVII/0528 
DokumenttypBezeichnungAktionen
Dokument anzeigen: Vorlage Dateigrösse: 304 KB Vorlage 304 KB
 Beschluss: zugestimmt  
9Änderung Dezernatsverteilung/Neuausschreibung der Stelle einer Ersten Stadträtin / eines Ersten Stadtrates
- Antrag der Fraktionen CDU und FDP vom 30.04.2014 -
XVII/0532 
DokumenttypBezeichnungAktionen
Dokument anzeigen: Vorlage Dateigrösse: 361 KB Vorlage 361 KB
10EStR-Stellenaufhebung und Neuausschreibung
- Antrag der Gruppe SPD-Fraktion und Fraktion Bündnis 90/DIE GRÜNEN vom 14.05.2014 -
XVII/0533 
DokumenttypBezeichnungAktionen
Dokument anzeigen: Vorlage Dateigrösse: 289 KB Vorlage 289 KB
11Schaffung von zwei Fachbereichsleiterstellen / Dezernatsleiterstellen
- Antrag der UWG-Fraktion vom 02.04.2014 -
XVII/0514 
DokumenttypBezeichnungAktionen
Dokument anzeigen: Vorlage Dateigrösse: 263 KB Vorlage 263 KB
 Beschluss: abgelehnt  
12Städtebauförderungsprogramm "Soziale Stadt"
Sanierungsgebiet "Goethestraße - Bahlsen"
Fortschreibung des Rahmenplans
XVII/0493 
DokumenttypBezeichnungAktionen
Dokument anzeigen: Vorlage Dateigrösse: 330 KB Vorlage 330 KB
Dokument anzeigen: Beispielschnitt Dateigrösse: 582 KB Beispielschnitt 582 KB
 Beschluss: zugestimmt mit geänderter Beschlussdarstellung  
13Bebauungsplan Nr. 153 "Wilhelm-Heß-Str./Grasweg", 1. Änderung, OT Barsinghausen
Entscheidungen über Anregungen
Satzungsbeschluss gemäß § 10 Abs. 1 Baugesetzbuch (BauGB)
XVII/0527 
DokumenttypBezeichnungAktionen
Dokument anzeigen: Vorlage Dateigrösse: 318 KB Vorlage 318 KB
Dokument anzeigen: Anlage 1_Geltungsbereich Dateigrösse: 624 KB Anlage 1_Geltungsbereich 624 KB
Dokument anzeigen: Anlage 2_Abwägungstabelle Dateigrösse: 697 KB Anlage 2_Abwägungstabelle 697 KB
Dokument anzeigen: Anlage 3_Bebauungsplan_153_1 Dateigrösse: 314 KB Anlage 3_Bebauungsplan_153_1 314 KB
Dokument anzeigen: Anlage 4_Begründung BP153_1 Dateigrösse: 1 MB Anlage 4_Begründung BP153_1 1 MB
 Beschluss: zugestimmt  
14Annahme von freiwilligen Zuwendungen    
 Beschluss: zugestimmt  
15Mitteilungen der Verwaltung    
16Anträge, Anfragen und Anregungen an die Verwaltung    
Nicht öffentlicher Teil:
17gesperrte Information   
18gesperrte Information   
19gesperrte Information   
20gesperrte Information   
21gesperrte Information   
22gesperrte Information   
23gesperrte Information   
 

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