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Ausschuss für Verwaltungssteuerung, Gleichstellung und Rechnungsprüfung 24.05.2016

Zeit: 18:00-21:46 Uhr
TOP Inhalt Dokumente
Öffentlicher Teil:
Gemeinsame öffentliche Sitzung des Ausschusses für Verwaltungssteuerung, Gleichstellung und Rechnungsprüfung und des Ausschusses für Planen, Bauen und Umwelt    
1Feststellung der Beschlussfähigkeit und der Tagesordnung der öffentlichen und nichtöffentlichen Sitzung    
2Einwohnerfragestunde    
3Neufassung der Straßenreinigungsgebührensatzungen 2010 bis 2016 XVII/0974 
DokumenttypBezeichnungAktionen
Dokument anzeigen: Vorlage Dateigrösse: 313 KB Vorlage 313 KB
Dokument anzeigen: Anlage 1, Entscheidung zum Normenkontrollverfahren vom OVG Lüneburg Dateigrösse: 5 MB Anlage 1, Entscheidung zum Normenkontrollverfahren vom OVG Lüneburg 5 MB
Dokument anzeigen: Anlage 1.1, Gebührenkalkulation für die Jahre 2010, 2011 und 2012 (Neufassung) Dateigrösse: 9 MB Anlage 1.1, Gebührenkalkulation für die Jahre 2010, 2011 und 2012 (Neufassung) 9 MB
Dokument anzeigen: Anlage 1.2, Gebührenkalkulation für die Jahre 2013 und 2014 (Neufassung) Dateigrösse: 8 MB Anlage 1.2, Gebührenkalkulation für die Jahre 2013 und 2014 (Neufassung) 8 MB
Dokument anzeigen: Anlage 1.3 (komplett), Gebührenkalkulation für die Jahre 2015 und 2016 (Neufassung) Dateigrösse: 11 MB Anlage 1.3 (komplett), Gebührenkalkulation für die Jahre 2015 und 2016 (Neufassung) 11 MB
Dokument anzeigen: Anlage 2, Neuermittlung der Höhe der öffentlichen Anteile Dateigrösse: 4 MB Anlage 2, Neuermittlung der Höhe der öffentlichen Anteile 4 MB
Dokument anzeigen: Anlage 3, Entwurf Straßenreinigungsgebührensatzung Stand 11.05.2016 Dateigrösse: 128 KB Anlage 3, Entwurf Straßenreinigungsgebührensatzung Stand 11.05.2016 128 KB
Dokument anzeigen: Anlage 3.1, Aktuelle Satzung Dateigrösse: 4 MB Anlage 3.1, Aktuelle Satzung 4 MB
Dokument anzeigen: Anlage 3.2, 1. Änderungssatzung vom 10.12.2009 Dateigrösse: 4 MB Anlage 3.2, 1. Änderungssatzung vom 10.12.2009 4 MB
Dokument anzeigen: Anlage 4, Satzung vom 03.06.2010 Dateigrösse: 4 MB Anlage 4, Satzung vom 03.06.2010 4 MB
Dokument anzeigen: Anlage 5, Übersicht über die Straßen im Winterdienst (Ortsteile I) (grosse Datei) Dateigrösse: 33 MB Anlage 5, Übersicht über die Straßen im Winterdienst (Ortsteile I) 33 MB
Dokument anzeigen: Anlage 6, Übersicht über die Straßen im Winterdienst (Ortsteile II) Dateigrösse: 18 MB Anlage 6, Übersicht über die Straßen im Winterdienst (Ortsteile II) 18 MB
Dokument anzeigen: Anlage 7, Auszug aus der aktuellen Satzung (§ 2 Übertragung der Reinigungspflichten) Dateigrösse: 397 KB Anlage 7, Auszug aus der aktuellen Satzung (§ 2 Übertragung der Reinigungspflichten) 397 KB
Dokument anzeigen: Anlage 8.1, Straßen in der Straßenreinigung 2010 bis 2016 Dateigrösse: 2 MB Anlage 8.1, Straßen in der Straßenreinigung 2010 bis 2016 2 MB
Dokument anzeigen: Anlage 8.2, Straßen im Winterdienst 2010 neu Dateigrösse: 2 MB Anlage 8.2, Straßen im Winterdienst 2010 neu 2 MB
Dokument anzeigen: Anlage 8.3, Straßen im Winterdienst 2011 Dateigrösse: 2 MB Anlage 8.3, Straßen im Winterdienst 2011 2 MB
Dokument anzeigen: Anlage 8.4 (komplett), Straßen im Winterdienst 2012 bis 2016 Dateigrösse: 4 MB Anlage 8.4 (komplett), Straßen im Winterdienst 2012 bis 2016 4 MB
 Beschluss: zugestimmt  
47. Änderung der Straßenreinigungssatzung XVII/0985 
DokumenttypBezeichnungAktionen
Dokument anzeigen: Vorlage Dateigrösse: 307 KB Vorlage 307 KB
Dokument anzeigen: 7. Änderung der Straßenreinigungssatzung Dateigrösse: 7 KB 7. Änderung der Straßenreinigungssatzung 7 KB
 Beschluss: zugestimmt  
5Mitteilungen der Verwaltung für die gemeinsame Ausschusssitzung    
6Anträge, Anfragen und Anregungen an die Verwaltung für die gemeinsame Ausschusssitzung    
Ende der gemeinsamen öffentlichen Sitzung des Ausschusses für Ausschusses Verwaltungssteuerung, Gleichstellung und Rechnungsprüfung und des Ausschusses für Planen, Bauen und Umwelt    
 

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