Barsinghausen

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Rat der Stadt Barsinghausen 05.12.2019

Zeit: 19:00-20:52 Uhr
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Öffentlicher Teil:
1Feststellung der Beschlussfähigkeit und der Tagesordnung der öffentlichen und der nichtöffentlichen Sitzung    
 Beschluss: zugestimmt  
2Fragestunde der Einwohnerinnen und Einwohner der Stadt Barsinghausen    
3Aktuelle Stunde    
4Bericht über wichtige Beschlüsse des Verwaltungsausschusses und wichtige Angelegenheiten    
5Umbesetzungen in Ausschüssen des Rates und anderen Gremien    
6Delegation von Zuständigkeiten auf den Bürgermeister XVIII/0931   
 Beschluss: zugestimmt  
7Ausschreibung des Wasserkonzessionsvertrages XVIII/0904   
 Beschluss: zugestimmt  
8Abschluss eines Beherrschungs- und Gewinnabführungsvertrages mit der Stadtwerke Barsinghausen GmbH XVIII/0935   
 Beschluss: zugestimmt mit geänderter Beschlussdarstellung  
9Satzung zur 8. Änderung der Satzung der Stadt Barsinghausen über die Erhebung von Gebühren für die Benutzung von Unterkünften für Asylbewerber und Flüchtlinge XVIII/0936   
 Beschluss: zugestimmt  
10Änderung der Straßenreingungssatzung und der Straßenreinigungsverordnung. Änderung der Bezeichnung der Reinigungsklassen. XVIII/0922   
 Beschluss: zugestimmt  
11Straßenreinigungsgebühr ab 2020 XVIII/0934   
 Beschluss: zugestimmt  
12Anpassung und Vereinheitlichung der Ferienbetreuungsangebote XVIII/0909   
 Beschluss: zugestimmt  
1310. Satzung zur Änderung der Abwasserbeseitigungsabgabensatzung der Stadt Barsinghausen XVIII/0928   
 Beschluss: zugestimmt  
14Wirtschaftsplan 2020 / 2021 des Stadtentwässerungsbetriebes Barsinghausen XVIII/0927   
 Beschluss: zugestimmt  
15Bebauungsplan 222 "Innenstadt" | Veränderungssperre XVIII/0924   
 Beschluss: zugestimmt  
16Realisierung einer Netzersatzanlage (NEA) für das Rathaus I XVIII/0901   
 Beschluss: zugestimmt  
17Zuwendung an den Tourismusverein Barsinghausen e.V. für Werbemaßnahme in den Haushaltsjahren 2020/2021 XVIII/0902   
 Beschluss: abgesetzt von der Tagesordnung  
18Neugestaltung des Schulhofes der Wilhelm-Busch-Schule
- Schadstoffbeseitigung - außerplanmäßige Verpflichtungsermächtigung -
XVIII/0903   
 Beschluss: zugestimmt  
19Neubau Feuerwehrhaus Groß Munzel XVIII/0875   
 Beschluss: zugestimmt  
20Zuschussantrag des Kulturvereins "Krawatte" zur Sanierung des Obergeschosses XVIII/0880   
 Beschluss: zugestimmt  
21Präventionsketten -Verstetigung und Vertiefung- XVIII/0889   
 Beschluss: abgesetzt von der Tagesordnung  
22Produktziele und Kennzahlen für die Haushaltsjahre 2020/21 zu dem wesentlichen Produkt Kindertagesbetreuung
- Antrag der AfB-WG-Fraktion vom 20.09.2019 -
XVIII/0876   
 Beschluss: abgelehnt  
23Kindergarten Wichtringhausen - Rasselbande - 2. Fluchtweg XVIII/0919   
 Beschluss: zugestimmt  
23.1Investitionsförderung Kita Egestorf III - Zwergenburg XVIII/0792   
 Beschluss: zugestimmt  
24Bau eines städtischen & multifunktionalen Jugendraumes auf dem Abenteuerspielplatz Klein Basche XVIII/0914   
 Beschluss: zugestimmt  
25Rettungsweg an der Grundschule Groß Munzel XVIII/0866   
 Beschluss: zugestimmt  
26Sicherstellung der Finanzierung von Pro Beruf im Jahr 2020 und 2021 XVIII/0863   
 Beschluss: abgesetzt von der Tagesordnung  
27Ausstattung der Unterrichtsräume (1. OG) mit Mobiliar für die Grundschule Groß Munzel XVIII/0918   
 Beschluss: zugestimmt  
28Anbau eines Lagerraumes an die Astrid-Lindgren-Schule XVIII/0915   
 Beschluss: zugestimmt  
29Erneuerung des Industriegleises XVIII/0929   
 Beschluss: zugestimmt  
29.1Verlegung Spielplatz "Am Schützenplatz" XVIII/0885   
 Beschluss: zugestimmt  
30Wahl eines Bürgermeisters/einer Bürgermeisterin XVIII/0868   
 Beschluss: zugestimmt  
31Berufung der Gemeindewahlleitung XVIII/0869   
 Beschluss: zugestimmt  
32Annahme von freiwilligen Zuwendungen    
 Beschluss: zugestimmt  
33Mitteilungen der Verwaltung    
34Dringende Anfragen an die Verwaltung    
Nicht öffentlicher Teil:
35gesperrte Information   
36gesperrte Information   
37gesperrte Information   
 

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