Barsinghausen

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Inhalt

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Rat der Stadt Barsinghausen 06.11.2008

Zeit: 19:05-20:20 Uhr
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Öffentlicher Teil:
1Feststellung der Beschlussfähigkeit und der Tagesordnung der öffentlichen und der nichtöffentlichen Sitzung    
 Beschluss: zugestimmt  
2Verabschiedung eines ausgeschiedenen Ratsmitgliedes    
 Beschluss: aus Datenübernahme - Beschluss unbekannt  
3Verpflichtung und Pflichtenbelehrung eines neuen Ratsmitgliedes    
 Beschluss: aus Datenübernahme - Beschluss unbekannt  
4Einwohnerfragestunde    
 Beschluss: aus Datenübernahme - Beschluss unbekannt  
5Genehmigung der Niederschriften über die 13. und 16. Sitzung/XVI. WP des Rates am 17.04.2008 und 11.09.2008    
 Beschluss: aus Datenübernahme - Beschluss unbekannt  
6Aktuelle Stunde    
 Beschluss: aus Datenübernahme - Beschluss unbekannt  
7Bericht über wichtige Angelegenheiten und Beschlüsse des Verwaltungsausschusses    
 Beschluss: aus Datenübernahme - Beschluss unbekannt  
8Umbesetzungen in Ausschüssen des Rates und anderen Gremien    
 Beschluss: aus Datenübernahme - Beschluss unbekannt  
9Vereinbarung über eine Städtepartnerschaft und Städtepartnerschaftsurkunde mit der Stadt Kovel/Ukraine XVI/334   
 Beschluss: zugestimmt  
10Neufassung des Gebührentarifs zur Gebührensatzung für die Tagespflege und für die Einrichtungen der Stadt Barsinghausen für Kinder vom 30.1.1997 - 11. Änderung - XVI/278   
 Beschluss: zugestimmt  
11Abschluss eines Fördervertrages mit dem Waldkindergarten Barsinghausen e.V. zum Betrieb der Kleinen Kindertagesstätte Deisterwiesel XVI/311   
 Beschluss: zugestimmt  
12Erprobung einer neuen pädagogischen und organisatorischen Konzeption an der Wilhelm-Busch-Grundschule -Standort Bantorf- (Schulversuch) XVI/312   
 Beschluss: zugestimmt  
13Städtebauförderungsprogramm "Die soziale Stadt" Sanierungsverfahren "Bahlsen/Goethestraße" Durchführung von vorbereitenden Untersuchungen gemäß § 141 (3) BauGB XVI/330   
 Beschluss: zugestimmt  
13Städtebauförderungsprogramm "Aktive Stadt- und Ortsteilzentren" Sanierungsgebiet "Innenstadt" hier: Förderung der energetischen Erneuerung und Modernisierung von Gebäuden der sozialen Infrastruktur (Investitionspakt 2008) XVI/339   
 Beschluss: zugestimmt  
14Benennung einer Straße in 30890 Barsinghausen, OT Stemmen - Antrag der CDU-Fraktion vom 07.10.2008 - XVI/329   
 Beschluss: zugestimmt  
15Widmungen von Verkehrsflächen XVI/327   
 Beschluss: zugestimmt  
15Kenntnisnahme einer Eilentscheidung gem. § 66 Niedersächsische Gemeindeordnung hier: Außerplanmäßige Ausgabe XVI/337   
 Beschluss: Kenntnis genommen  
16Mitteilungen der Verwaltung    
 Beschluss: aus Datenübernahme - Beschluss unbekannt  
17Anfragen und Anregungen an die Verwaltung    
 Beschluss: aus Datenübernahme - Beschluss unbekannt  
Nicht öffentlicher Teil:
18gesperrte Information   
19gesperrte Information   
 

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