Barsinghausen

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Rat der Stadt Barsinghausen 10.12.2009

Zeit: 19:00-21:36 Uhr
TOP Inhalt Dokumente
Öffentlicher Teil:
1Feststellung der Beschlussfähigkeit und der Tagesordnung der öffentlichen und der nichtöffentlichen Sitzung    
 Beschluss: zugestimmt  
2Gedenken an Verstorbene    
3Einwohnerfragestunde    
4Genehmigung folgender Niederschriften des Rates:
- 21. Sitzung/XVI. WP vom 14.05.2009
- 22. Sitzung/XVI. WP vom 11.06.2009
- 23. Sitzung/XVI. WP vom 20.08.2009
- 24. Sitzung/XVI. WP vom 24.09.2009
- 25. Sitzung/XVI. WP vom 01.10.2009
    
 Beschluss: zugestimmt  
5Aktuelle Stunde    
6Bericht über wichtige Angelegenheiten und Beschlüsse des Verwaltungsausschusses    
7Umbesetzungen in Ausschüssen des Rates und anderen Gremien    
7.1Umbesetzung in der Gesellschafterversammlung der SGB Stadtentwicklungsgesellschaft Barsinghausen mbH XVI/0497 
DokumenttypBezeichnungAktionen
Dokument anzeigen: Vorlage Dateigrösse: 39 KB Vorlage 39 KB
 Beschluss: zugestimmt  
8Betrieb des Lehrschwimmbeckens an der Adolf-Grimme-SchuleXVI/0477   
 Beschluss: zugestimmt  
9Einführung der Straßenreinigungsgebühr
hier: Erlass der Straßenreinigungsgebührensatzung
XVI/0492 
DokumenttypBezeichnungAktionen
Dokument anzeigen: Vorlage Dateigrösse: 44 KB Vorlage 44 KB
Dokument anzeigen: Straßenreinigungsgebührensatzung Barsinghausen - Entwurf Stand Dateigrösse: 27 KB Straßenreinigungsgebührensatzung Barsinghausen - Entwurf Stand 27 KB
 Beschluss: zugestimmt  
10Einführung der Straßenreinigungsgebühr
hier: Änderung des Straßenverzeichnisses zur Straßenreinigungsnutzung
XVI/0493   
 Beschluss: zugestimmt  
11Haushaltssatzung und Haushaltsplan 2010 des Stadtentwässerungsbetriebes BarsinghausenXVI/0498   
 Beschluss: zugestimmt  
12Haushaltssatzung und Haushaltsplan 2010 XVI/0467   
 Beschluss: zugestimmt  
13Haushaltssicherungskonzept 2010 XVI/0482 
DokumenttypBezeichnungAktionen
Dokument anzeigen: Vorlage Dateigrösse: 52 KB Vorlage 52 KB
 Beschluss: zugestimmt  
14Mitteilungen der Verwaltung    
15Anfragen und Anregungen an die Verwaltung    
Nicht öffentlicher Teil:
16gesperrte Information   
17gesperrte Information   
 

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